Schutzraum unter Christian-Erbach-Realschule plus Gau-Algesheim

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen zu der Zivilschutzanlage unter der Christian-Erbach-Realschule plus Gau-Algesheim:
1. In welchem Zustand befindet sich die Zivilschutzanlage; wann fand die letzte Bauwerksunterhaltung statt?
2. In welchem Zustand befinden sich die technischen Anlagen der Zivilschutzanlage; wann fanden die letzten Funktionsprüfungen und Instandsetzungen statt?
3. In welchem Umfang werden die Anlage selbst und die technischen Anlagen derzeit gewartet und betriebsbereit gehalten?
4. Wie beabsichtigt die Kreisverwaltung die Einsatzbereitschaft der Anlage aufrecht zu erhalten bzw. zu ertüchtigen?
5. Wie beabsichtigt die Kreisverwaltung den Zivil- und Katastrophenschutz im Landkreis künftig zu stärken?

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    14. Juni 2022
  • Frist
    16. Juli 2022
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Euridice Berg
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte um B…
An Kreisverwaltung Mainz-Bingen Details
Von
Euridice Berg
Betreff
Schutzraum unter Christian-Erbach-Realschule plus Gau-Algesheim [#251419]
Datum
14. Juni 2022 13:28
An
Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen zu der Zivilschutzanlage unter der Christian-Erbach-Realschule plus Gau-Algesheim: 1. In welchem Zustand befindet sich die Zivilschutzanlage; wann fand die letzte Bauwerksunterhaltung statt? 2. In welchem Zustand befinden sich die technischen Anlagen der Zivilschutzanlage; wann fanden die letzten Funktionsprüfungen und Instandsetzungen statt? 3. In welchem Umfang werden die Anlage selbst und die technischen Anlagen derzeit gewartet und betriebsbereit gehalten? 4. Wie beabsichtigt die Kreisverwaltung die Einsatzbereitschaft der Anlage aufrecht zu erhalten bzw. zu ertüchtigen? 5. Wie beabsichtigt die Kreisverwaltung den Zivil- und Katastrophenschutz im Landkreis künftig zu stärken?
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Euridice Berg Anfragenr: 251419 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/251419/
Mit freundlichen Grüßen Euridice Berg
Euridice Berg
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Schutzraum unter Christian-Erbach-Realschule p…
An Kreisverwaltung Mainz-Bingen Details
Von
Euridice Berg
Betreff
AW: Schutzraum unter Christian-Erbach-Realschule plus Gau-Algesheim [#251419]
Datum
22. Juli 2022 09:59
An
Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Schutzraum unter Christian-Erbach-Realschule plus Gau-Algesheim“ vom 14.06.2022 (#251419) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Euridice Berg

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Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Sehr geehrte Frau Berg, zunächst bitten wir um Entschuldigung, dass wir nicht zeitnah geantwortet haben. Zu Ihrer …
Von
Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Betreff
AW: Extern: AW: Schutzraum unter Christian-Erbach-Realschule plus Gau-Algesheim [#251419]
Datum
26. Juli 2022 14:33
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Berg, zunächst bitten wir um Entschuldigung, dass wir nicht zeitnah geantwortet haben. Zu Ihrer Anfrage teilen wir Ihnen Folgendes mit: Zur Bearbeitung des Antrags ist es erforderlich, dass uns Ihre die Identität im Sinne des § 11 Abs. 2 S. 1 LTranspG bekannt ist . Nach Punkt 11.2.1 der VV zum LTranspG ist hierzu die Angabe des Namens und der Anschrift nötig. Die bloße Angabe der E-Mail-Adresse bei elektronischen Anträgen reicht in diesem Fall nicht aus. Wir weisen darauf hin, dass für Sie keine Verpflichtung zur Mitteilung Ihrer Anschrift besteht oder uns als transparenzpflichtige Stelle keine Ermächtigung nach § 11 Abs. 2 S. 1 LTranspG zur Identitätsausforschung oder -ermittlung zusteht. Jedoch werden wir ohne die erforderlichen Angaben zur Identität Ihren Antrag nicht bearbeiten. Wir bitten hierzu um Verständnis. Mit freundlichen Grüßen