Self-Service-Terminal - Dokumentation

Anfrage an: Bundesdruckerei GmbH

Alle zum SST existierende Dokumentation [für Behörden/Nutzer].
Dokumente, die die Sicherheit des SST beleuchten.
Ein Muster einer "SiteReady-Erklärung" (wie im Produktblatt erwähnt).

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    6. Januar 2020
  • Frist
    8. Februar 2020
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle zum SST existi…
An Bundesdruckerei GmbH Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Self-Service-Terminal - Dokumentation [#173503]
Datum
6. Januar 2020 20:25
An
Bundesdruckerei GmbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle zum SST existierende Dokumentation [für Behörden/Nutzer]. Dokumente, die die Sicherheit des SST beleuchten. Ein Muster einer "SiteReady-Erklärung" (wie im Produktblatt erwähnt).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 173503 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/173503 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesdruckerei GmbH
Bundesdruckerei - Ihr Ticket *ID#24-2758270 vom 07.01.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage teilen w…
Von
Bundesdruckerei GmbH
Betreff
Bundesdruckerei - Ihr Ticket *ID#24-2758270 vom 07.01.2020
Datum
29. Januar 2020 14:57
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage teilen wir Ihnen Folgendes mit: Die Bundesdruckerei GmbH ist ein privatrechtliches Unternehmen im Bundesbesitz, keine Behörde. Wir arbeiten im Auftrag von Behörden und nehmen keine Aufgaben der öffentlichen Verwaltung (z. B. im Sinne einer Funktionsauslagerung) wahr. Somit unterliegen wir nicht dem IFG. Mit freundlichen Grüßen