Sexarbeit Hamburg

Anfrage an:
Senatskanzlei Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
19. September 2020 - 1 Monat her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Laut Drucksache 22/894 ist dem Senat ein funktionierendes Hygienekonzept für die Sexarbeit bekannt.

Seit wann ist dieses Hygienekonzept dem Senat bekannt?

Warum wurde es noch nicht umgesetzt?


Korrespondenz

  1. 16. Aug 2020
  2. 23. Aug
  3. 30. Aug
  4. 05. Sep
  5. 19. Sep 2020
Von
Sina Baskurna
Betreff
Sexarbeit Hamburg [#195347]
Datum
16. August 2020 10:55
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Laut Drucksache 22/894 ist dem Senat ein funktionierendes Hygienekonzept für die Sexarbeit bekannt. Seit wann ist dieses Hygienekonzept dem Senat bekannt? Warum wurde es noch nicht umgesetzt?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 195347 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195347/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Sina Baskurna << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sina Baskurna

Unterstützen Sie unsere Arbeit!

Mit Ihrer Spende halten Sie die Plattform am Laufen, ermöglichen neue Features sowie Support vom FragDenStaat-Team. Kämpfen Sie mit uns für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung!

Jetzt spenden

Von
Sina Baskurna
Betreff
AW: Sexarbeit Hamburg [#195347]
Datum
19. September 2020 10:33
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Sexarbeit Hamburg“ vom 16.08.2020 (#195347) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend im Forum über den Stand meiner Anfrage und beantworten Sie meine Frage bitte wie vorgesehen im öffentlichen Forum. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 195347 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195347/