Sicherheit und richtiger Einsatz von Schutzstreifen als Radverkehrsanlage

Anfrage an:
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Am 12. Mai 2020 schrieb Winfried Hermann (bzw. die Pressestelle des Ministeriums) via Twitter:

„Schutzstreifen sind – richtig eingesetzt – objektiv so sicher wie Radwege. Sie können auch Bestandteile attraktiver Radrouten sein. Wir brauchen passende Antworten für sehr unterschiedliche Situationen in ganz BW – dazu zählen in bestimmten Situationen auch Schutzstreifen.“

Quelle: https://twitter.com/WinneHermann/status…

Bitte senden Sie mir die Dokumente (insbesondere wissenschaftliche Gutachten und Unfallstatistiken), nach denen das Ministerium zu dieser Einschätzung über die Sicherheit von Schutzstreifen gekommen ist. Außerdem bitte ich um die Übermittlung von Handlungsempfehlungen und -vorschriften zum „richtigen Einsatz“ von Schutzstreifen.

Ich bitte um eine Antwort in barrierefreier und maschinenlesbarer Form. Vielen Dank.


Korrespondenz

  1. 12. Mai 2020
  2. 18. Mai
  3. 24. Mai
  4. 30. Mai
  5. 11. Jun 2020
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Sicherheit und richtiger Einsatz von Schutzstreifen als Radverkehrsanlage [#186463]
Datum
12. Mai 2020 17:26
An
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am 12. Mai 2020 schrieb Winfried Hermann (bzw. die Pressestelle des Ministeriums) via Twitter: „Schutzstreifen sind – richtig eingesetzt – objektiv so sicher wie Radwege. Sie können auch Bestandteile attraktiver Radrouten sein. Wir brauchen passende Antworten für sehr unterschiedliche Situationen in ganz BW – dazu zählen in bestimmten Situationen auch Schutzstreifen.“ Quelle: https://twitter.com/WinneHermann/status/1260171984777986048 Bitte senden Sie mir die Dokumente (insbesondere wissenschaftliche Gutachten und Unfallstatistiken), nach denen das Ministerium zu dieser Einschätzung über die Sicherheit von Schutzstreifen gekommen ist. Außerdem bitte ich um die Übermittlung von Handlungsempfehlungen und -vorschriften zum „richtigen Einsatz“ von Schutzstreifen. Ich bitte um eine Antwort in barrierefreier und maschinenlesbarer Form. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186463 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186463 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Von
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Betreff
AW: Sicherheit und richtiger Einsatz von Schutzstreifen als Radverkehrsanlage [#186463]
Datum
13. Mai 2020 16:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
AGFK-Fakte…eifen.pdf AGFK-Faktenblatt_Schutzstreifen.pdf   2,1 MB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. In einem weiteren Tweet zum Thema haben wir auf die Quelle (AGFK) hingewiesen: https://www.agfk-bw.de/fileadmin/user_u…. Ich habe Ihnen das PDF auch angehängt. Bei Rückfragen kommen Sie gern erneut auf uns zu. Vielen Dank und viele Grüße