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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: bitte informieren Sie mich…
An Paul-Ehrlich-Institut Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Sicherheitsbericht über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen oder Impfkomplikationen mit der Impfung gegen Covid19 [#219690]
Datum
3. Mai 2021 09:47
An
Paul-Ehrlich-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
bitte informieren Sie mich über den geplante Veröffentlichungstermin der Fortschreibung zum Sicherheitsbericht über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen oder Impfkomplikationen mit der Impfung gegen Covid19. Der jüngste Sicherheitsbericht auf der Seite des PEI beschreibt den Zeitraum vom 27.12.2020 bis 02.04.2021. (Stand 03.05.2021) Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219690 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219690/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Paul-Ehrlich-Institut
Sehr Antragsteller/in das ist keine Anfrage nach dem IFG! Wenn Sie den Newsletter zur Sicherheit abonnieren, erf…
Von
Paul-Ehrlich-Institut
Betreff
AW: Sicherheitsbericht über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen oder Impfkomplikationen mit der Impfung gegen Covid19 [#219690]
Datum
5. Mai 2021 16:31
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in das ist keine Anfrage nach dem IFG! Wenn Sie den Newsletter zur Sicherheit abonnieren, erfahren Sie zeitnah von der Veröffentlichung. www.pei.de/DE/service/newsletter/newsle… Mit freundlichen Grüßen

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Sehr << Anrede >> sehr Antragsteller/in mir ging es in meiner Anfrage in erster Linie um die zeitnahe…
An Paul-Ehrlich-Institut Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Sicherheitsbericht über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen oder Impfkomplikationen mit der Impfung gegen Covid19 [#219690]
Datum
5. Mai 2021 16:56
An
Paul-Ehrlich-Institut
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> sehr Antragsteller/in mir ging es in meiner Anfrage in erster Linie um die zeitnahe Veröffentlichung des Berichtes als um die Anmeldung zum Newsletter. Immerhin sind vier Wochen seit Ihrer letzten Veröffentlichung vergangen und ich gehe davon aus, dass sich zwischenzeitlich Berichtenswertes getan hat. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219690 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219690/