Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ im Mittelmeer

Die Operation Sea Guardian (Drucksache 19/26558) wurde verlängert um "Waffenschmuggel & Terrorismus" im Mittelmeer zu "bekämpfen" - Bitte legen Sie offen:

Was wurde bis heute gefunden? (Munition? Waffen?)
Wann wurde etwas gefunden?
Wo wurde etwas gefunden? (Schiffsnamen etc.)
Wie wurde etwas gefunden? (Schiff aufgebracht, Luftaufklärung)

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    20. Mai 2021
  • Frist
    23. Juni 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Operation Sea Guardian…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ im Mittelmeer [#220781]
Datum
20. Mai 2021 22:14
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Operation Sea Guardian (Drucksache 19/26558) wurde verlängert um "Waffenschmuggel & Terrorismus" im Mittelmeer zu "bekämpfen" - Bitte legen Sie offen: Was wurde bis heute gefunden? (Munition? Waffen?) Wann wurde etwas gefunden? Wo wurde etwas gefunden? (Schiffsnamen etc.) Wie wurde etwas gefunden? (Schiff aufgebracht, Luftaufklärung)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220781/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 Betreff: Ihr Schreiben vom 20. Mai 2021 Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eing…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ im Mittelmeer [#220781]
Datum
21. Mai 2021 10:49
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 Betreff: Ihr Schreiben vom 20. Mai 2021 Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Schreibens vom 20. Mai 2021. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ im Mittelme…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ im Mittelmeer [#220781]
Datum
23. Juni 2021 09:34
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ im Mittelmeer“ vom 20.05.2021 (#220781) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220781/
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1603 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Ant…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: AW: WG: Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ im Mittelmeer [#220781]
Datum
23. Juni 2021 09:44
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1603 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 20. Mai 2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 20. Mai 2021 (Bezug), um Sie über den Bearbeitungsstand zu unterrichten. Mit Blick auf die Überschreitung der in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannten Monatsfrist bitte ich Sie um Entschuldigung. Aktuell dauert die Bearbeitung Ihres Anliegens noch an, da die internen Prüfungen noch nicht gänzlich abgeschlossen sind. Ich bitte Sie daher noch um etwas Geduld und bedanke mich für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1603 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Ant…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: AW: WG: Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ im Mittelmeer [#220781]
Datum
5. Juli 2021 16:17
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1603 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 20. Mai 2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützte Anfrage vom 20. Mai 2021 (Bezug). Ich kann Ihnen nunmehr mitteilen, dass die Bearbeitung des Vorgangs kurz vor Ihrem Abschluss steht. Zwecks Zustellung des Bescheides bitte ich Sie daher noch um Mitteilung einer zustellfähigen Postadresse. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Anbei meine Anschrift vielen Dank Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfer…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: AW: WG: Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ im Mittelmeer [#220781]
Datum
6. Juli 2021 09:17
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Anbei meine Anschrift vielen Dank Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 220781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220781/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium der Verteidigung
Ablehnung des Antrages mit fadenscheinigen Begründungen :D Die typischen lächerlichen Ausreden: Angeblich könnte …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Via
Briefpost
Betreff
Ablehnung des Antrages mit fadenscheinigen Begründungen :D
Datum
13. Juli 2021
Status
geschwärzt
3,1 MB
Die typischen lächerlichen Ausreden: Angeblich könnte man - wenn man weiß was wo wann gefunden wurde, Rückschlüsse ziehen wo die Kräfte aktiv sind und so "Bewegungsprognosen" stellen. Kurz und knapp: Die haben noch nie eine einzige Patrone gefunden - es handelt sich bei der Operation Sea Guardian um einen mit Steuergeldern alimentierten Abenteuerspielplatz.