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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Dorothee Feller oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> mit Ihrer Anfrage erbitten Sie nicht den Zugang zu den bei dem Ministerium für Schule und Bildung vorhandenen amtlichen Informationen im Sinne des IFG NRW. Soweit Sie Maßnahmen zur Kühlung von Schulgebäuden ansprechen, können diesbezügliche Planungen nur bei den jeweiligen Schulträgern erfragt werden, die für ihre Gebäude zuständig sind. Die Schulträger sind gemäß § 79 Schulgesetz NRW verpflichtet, die für einen ordnungsgemäßen Unterricht erforderlichen Schulanlagen und Gebäude zur Verfügung zu stellen: SGV § 79 (Fn 10) Bereitstellung und Unterhaltung <br>der Schulanlage und Schulgebäude | RECHT.NRW.DE<https://www.recht.nrw.de/lmi/owa/br_b...> Hierzu gehört auch die Ausstattung der Schulgebäude für einen geordneten Unterricht während der unterschiedlichen Jahreszeiten und der insoweit zu erwartenden Temperaturunterschiede. Die Erteilung von „Hitzefrei“ ist in hohem Maße abhängig von den örtlichen Bedingungen und den baulichen Voraussetzungen der Schulgebäude. Die geltenden Bestimmungen zur Erteilung von „Hitzefrei“ können Sie unter Nummer 4.5 in nachstehendem Runderlass einsehen: BASS 2022/2023 - 12-52 Nr. 1 Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen (schul-welt.de)<https://bass.schul-welt.de/15402.htm> Aufgrund der Festlegungen im Runderlass „Unterrichtsbeginn, Verteilung der Wochenstunden, Fünf-Tage-Woche, Klassenarbeiten und Hausaufgaben an allgemeinbildenden Schulen“ (https://bass.schul-welt.de/15325.htm) beginnt der Unterricht in der Zeit zwischen 7.30 Uhr und 8.30 Uhr. Der Schulträger entwickelt insbesondere in Zusammenarbeit mit den Verkehrsunternehmen eine abgestimmte Regelung und schlägt Zeiten für den Unterrichtsbeginn vor. Die Schulleiterin oder der Schulleiter folgt bei der Festsetzung des Unterrichtsbeginns den begründeten Vorschlägen des Schulträgers, falls nicht zwingende pädagogische Gründe entgegenstehen. Sie oder er entscheidet nach Beratung in der Schulkonferenz. Ich vermag nicht zu erkennen, welchen Effekt eine Verlagerung des Unterrichtsbeginns aus Ihrer Sicht auf die Erteilung von „Hitzefrei“ haben könnte. Mit freundlichen Grüßen