"Sigmar Gabriel und die Vorratsdatenspeicherung in Norwegen: Lügen haben kurze Beine"

Anfrage an:
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Dokumente, in den ich den Text der in [1] vom Bundeswirtschaftsminister erwähnten Anfrage:

> "Da wird immer behauptet, das hätte gar nicht stattgefunden – das ist falsch, wir haben die Norweger gefragt."

an Norwegen sowie eine Antwort auf diese Anfrage entnehmen kann.

[1] Sigmar Gabriel und die Vorratsdatenspeicherung in Norwegen: Lügen haben kurze Beine, 17.03.2015 - https://netzpolitik.org/2015/keine-vo...


Korrespondenz

Von
Gustav Wall
Betreff
"Sigmar Gabriel und die Vorratsdatenspeicherung in Norwegen: Lügen haben kurze Beine" [#8892]
Datum
17. März 2015 15:58
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, in den ich den Text der in [1] vom Bundeswirtschaftsminister erwähnten Anfrage: > "Da wird immer behauptet, das hätte gar nicht stattgefunden – das ist falsch, wir haben die Norweger gefragt." an Norwegen sowie eine Antwort auf diese Anfrage entnehmen kann. [1] Sigmar Gabriel und die Vorratsdatenspeicherung in Norwegen: Lügen haben kurze Beine, 17.03.2015 - https://netzpolitik.org/2015/keine-vorratsdatenspeicherung-in-norwegen-sigmar-gabriel-sagte-nicht-die-wahrheit/
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Gustav Wall <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Gustav Wall << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall
Von
Gustav Wall
Betreff
Nachtrag: "Sigmar Gabriel und die Vorratsdatenspeicherung in Norwegen: Lügen haben kurze Beine" [#8892]
Datum
18. April 2015 05:30
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage ""Sigmar Gabriel und die Vorratsdatenspeicherung in Norwegen: Lügen haben kurze Beine"" vom 17.03.2015 (#8892) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Gustav Wall Anfragenr: 8892 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Gustav Wall << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
AW: "Sigmar Gabriel und die Vorratsdatenspeicherung in Norwegen: Lügen haben kurze Beine" [#8892]
Datum
27. April 2015 10:29
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Wall, die in dem Artikel erwähnte Anfrage wurde nicht vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durchgeführt. Dokumente oder Kenntnisse darüber sind insofern hier nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen