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Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auflistung der Sirenenwa…
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Von
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Betreff
Sirenen Warnsysteme in Zweibrücken [#226601]
Datum
11. August 2021 11:32
An
Stadtverwaltung Zweibrücken
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Auflistung der Sirenenwarnsysteme in der Stadt Zweibrücken nach Standort und Sirenentyp (Analog/Digital bzw. Baumuster/Baujahr). Hat der Oberbürgermeister der Stadt Zweibrücken als politisch gesamtverantwortlicher Einsatzleiter bei Großschadenereignissen und im Katastrophenfall einen Überblick über die Verfügbarkeit der Sirenenwarnsysteme? Wie viele dieser Sirenenwarnsysteme können den vorgeschriebenen einminütigen, auf- und abschwellenden Heulton zur Warnung der Bevölkerung wiedergeben? Wie viele können mit der aktuellen Anbindung nur noch das Signal zur Alarmierung der Feuerwehr wiedergeben? Wie viele dieser Sirenenwarnsysteme können im Notfall zentral über die Stadtverwaltung oder die Leitstelle ausgelöst werden? Über welches System sind diese angebunden (Funknetzwerke, Handmelder, UKW-Radio, Telefon, usw.)? Wie viele dieser Sirenenwarnsysteme haben die Möglichkeit einer Direktbesprechung oder können Audioaufnahmen wiedergeben? Wie viele Einwohner in den einzelnen Gebietskörperschaften können derzeit nicht ausreichend mittels Sirenenwarnsystem erreicht werden? An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Welche Baumuster sollen angeschafft werden (Bsp. HELIN SONUS)? Sollten der Stadtverwaltung diese Informationen nicht vorliegen, bitte ich darum diese im eigenen Interesse schnellstmöglich zusammen zu stellen und sodann zu veröffentlichen.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226601 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226601/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Sirenen Warnsysteme in Zweibrücken“ vom 11.08.…
An Stadtverwaltung Zweibrücken Details
Von
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Betreff
AW: Sirenen Warnsysteme in Zweibrücken [#226601]
Datum
5. Oktober 2021 18:20
An
Stadtverwaltung Zweibrücken
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Sirenen Warnsysteme in Zweibrücken“ vom 11.08.2021 (#226601) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 22 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226601 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226601/

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Stadtverwaltung Zweibrücken
Sehr Antragsteller/in entschuldigen Sie bitte die verspätete Beantwortung. Die Stadt Zweibrücken verfügt aktuel…
Von
Stadtverwaltung Zweibrücken
Betreff
AW: Sirenen Warnsysteme in Zweibrücken [#226601]
Datum
7. Oktober 2021 17:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in entschuldigen Sie bitte die verspätete Beantwortung. Die Stadt Zweibrücken verfügt aktuell über fünf digital ansteuerbare Sirenen, die den ein-minütigen Heulton zur Warnung der Bevölkerung wiedergeben können. Alle Sirenen sind von der Feuerwehr und der integrierten Leitstelle auslösbar. Die Möglichkeit zur Direktbesprechung bzw. zum Abspielen von Audioaufnahmen besteht bei den vorhandenen Sirenen nicht. Aufgrund des altersbedingten Wegfalls von Sirenen kann ein Teil der Bevölkerung zurzeit nicht mittels Sirenenwarnsystem gewarnt werden. Die Errichtung eines neuen, geförderten Sirenenwarnsystems für das komplette Stadtgebiet befindet sich aktuell in der Planungsphase und soll kurzfristig abgeschlossen werden. Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen