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Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - eine Liste der derzei…
An Stadt Darmstadt Details
Von
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Betreff
Sitzungsanhänge des Klimaschutzbeirates [#216580]
Datum
25. März 2021 01:10
An
Stadt Darmstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- eine Liste der derzeitigen Mitglieder des Klimaschutzbeirates (Organisationen/Firmen/Verbände/Vereine und ggf. Einzelpersonen im Rahmen ihrer Funktion (bspw. Dezernent:innen/Stadtverordnete)) - anonymisierte Anwesenheitslisten der oben genannten bei den bisherigen Sitzungen des Klimaschutzbeirats, für alle Sitzungen zurück bis Jahresbeginn 2020 Ich Danke Ihnen im Voraus für Ihren Einsatz für uns Bürger*innen der Stadt!
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216580 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216580/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Sitzungsanhänge des Klimaschutzbeirates“ vom 25…
An Stadt Darmstadt Details
Von
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Betreff
AW: Sitzungsanhänge des Klimaschutzbeirates [#216580]
Datum
27. April 2021 11:51
An
Stadt Darmstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Sitzungsanhänge des Klimaschutzbeirates“ vom 25.03.2021 (#216580) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216580 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216580/
Stadt Darmstadt
Sehr Antragsteller/in Wir haben Ihre erste E-Mail bereits am 25.03.2021 an folgende E-Mail Adresse gesendet: <…
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Antw: AW: Sitzungsanhänge des Klimaschutzbeirates [#216580]
Datum
27. April 2021 12:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Wir haben Ihre erste E-Mail bereits am 25.03.2021 an folgende E-Mail Adresse gesendet: <<E-Mail-Adresse>> Bitte wenden Sie sich bei Rückfragen an die oben genannte E-Mail Adresse. Freundliche Grüße
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> Ich habe ihnen weder diese Mailadresse genannt, noch habe ich Zugriff auf sie. Es i…
An Stadt Darmstadt Details
Von
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Betreff
AW: Antw: AW: Sitzungsanhänge des Klimaschutzbeirates [#216580]
Datum
27. April 2021 12:53
An
Stadt Darmstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Ich habe ihnen weder diese Mailadresse genannt, noch habe ich Zugriff auf sie. Es ist ja auch eine E-Mail-Adresse der Stadt, wie sollte ich also. Auch wurde mir von ihrer Seite keine Information dazu mitgeteilt, ich solle mich an eine andere Stelle wenden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216580 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216580/
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Sehr << Anrede >> Ich wurde an Sie verwiesen und erinnere sie erneut an die vor einem Monat gestellte…
An Stadt Darmstadt Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antw: AW: Sitzungsanhänge des Klimaschutzbeirates [#216580]
Datum
27. April 2021 12:58
An
Stadt Darmstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Ich wurde an Sie verwiesen und erinnere sie erneut an die vor einem Monat gestellte Anfrage: - eine Liste der derzeitigen Mitglieder des Klimaschutzbeirates (Organisationen/Firmen/Verbände/Vereine und ggf. Einzelpersonen im Rahmen ihrer Funktion (bspw. Dezernent:innen/Stadtverordnete)) - anonymisierte Anwesenheitslisten der oben genannten bei den bisherigen Sitzungen des Klimaschutzbeirats, für alle Sitzungen zurück bis Jahresbeginn 2020 Ich Danke Ihnen im Voraus für Ihren Einsatz für uns Bürger*innen der Stadt! Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216580 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216580/
Stadt Darmstadt
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Hessischen Umweltinformationsgesetz. Wir haben Ihren …
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Wtrlt: AW: Antw: AW: Sitzungsanhänge des Klimaschutzbeirates [#216580]
Datum
28. April 2021 06:32
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Hessischen Umweltinformationsgesetz. Wir haben Ihren Antrag als zuständiges Fachamt übernommen. Leider hat uns Ihr erster Antrag nicht erreicht. Freundliche Grüße

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Stadt Darmstadt
Antwort - Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Hessischen …
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Wtrlt: AW: Antw: AW: Sitzungsanhänge des Klimaschutzbeirates [#216580]
Datum
29. April 2021 09:16
Nicht-öffentliche Anhänge:
2020-02-06_Teilnehmendenliste.pdf
326,0 KB
2020-11-20_Teilnehmendenliste.pdf
145,4 KB
2021-02-26_Teilnehmendenliste.pdf
113,2 KB
Zusammensetzung_Klimaschutzbeirat.pdf
228,4 KB
Antwort - Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG), dem Hessischen Umweltinformationsgesetz (HUIG) und dem Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformationen (VIG). Die Regelungen des HDSIG finden in Kommunen nur Anwendung, wenn die Anwendbarkeit durch eine Satzung geregelt ist. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat keine entsprechende Satzung erlassen. Das VIG ist, unserer Auffassung nach, nicht einschlägig. Die von Ihnen angeforderten Unterlagen enthalten unserer Ansicht nach einen Umweltbezug im Sinne des § 3 Abs. 1 HUIG und sind demzufolge auch Umweltinformationen im Sinne des Gesetzes. Aus diesem Grund stellen wir Ihnen gerne eine Übersicht der aktuell im Klimaschutzbeirat vertretenden Organisationen/ Firmen/ Verbände/ Vereine zur Verfügung. Die Übersicht haben wir Ihnen beigefügt. Zusätzlich erhalten Sie die Teilnehmendenlisten der Sitzungen des Klimaschutzbeirats aus 2020 und 2021. Weiterhin möchten wir Sie darüber informieren, dass alle Beiratssitzungen dokumentiert werden. Die Dokumentationen finden Sie unter https://www.darmstadt.de/leben-in-darms…. Bitte beachten Sie, dass die beigefügten Dokument nur Ihnen im Rahmen eines Antrags nach HUIG zur Verfügung gestellt werden. Die Veröffentlichung der beigefügten Dokumente bedarf unserer Genehmigung. Gerne teilen wir Ihnen auch mit, dass wir die Zusammensetzung des Klimaschutzbeirats auf unserer Homepage präsentieren werden. Aktuell stimmen wir noch die Vorgaben aus der Datenschutz-Grundverordnung ab. Bei Rückfragen können Sie gerne auch direkt auf uns zukommen. Freundliche Grüße