Sitzungsprotokoll Verbandssitzung 25.11.2016

1. Protokoll zur Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Restmüllheizkraftwerk Böblingen vom 25. November 2016
2. Bericht über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Klärschlammverbrennung mit Phosphorrecycling, wie im Tagesordnungspunkt 3 vermerkt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    24. Januar 2017
  • Frist
    23. Februar 2017
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Max-Leonhard von Schaper
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Protokoll z…
An Zweckverband RBB Restmüllheizkraftwerk Böblingen Details
Von
Max-Leonhard von Schaper
Betreff
Sitzungsprotokoll Verbandssitzung 25.11.2016 [#20047]
Datum
24. Januar 2017 07:57
An
Zweckverband RBB Restmüllheizkraftwerk Böblingen
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Protokoll zur Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Restmüllheizkraftwerk Böblingen vom 25. November 2016 2. Bericht über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Klärschlammverbrennung mit Phosphorrecycling, wie im Tagesordnungspunkt 3 vermerkt.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Max-Leonhard von Schaper <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Max-Leonhard von Schaper
Max-Leonhard von Schaper
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Sitzungsprotokoll Verbandssitzung 25.11.2016“ …
An Zweckverband RBB Restmüllheizkraftwerk Böblingen Details
Von
Max-Leonhard von Schaper
Betreff
AW: Sitzungsprotokoll Verbandssitzung 25.11.2016 [#20047]
Datum
26. Februar 2017 21:30
An
Zweckverband RBB Restmüllheizkraftwerk Böblingen
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Sitzungsprotokoll Verbandssitzung 25.11.2016“ vom 24.01.2017 (#20047) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Max-Leonhard von Schaper Anfragenr: 20047 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Max-Leonhard von Schaper
Zweckverband RBB Restmüllheizkraftwerk Böblingen
Sehr geehrter Herr von Schaper, in Anlage erhalten Sie die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Verbandsver…
Von
Zweckverband RBB Restmüllheizkraftwerk Böblingen
Betreff
AW: Sitzungsprotokoll Verbandssitzung 25.11.2016 [#20047]
Datum
27. Februar 2017 11:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr von Schaper, in Anlage erhalten Sie die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung RBB vom 25.11.2016. Mit freundlichen Grüßen

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Max-Leonhard von Schaper
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für das Protokoll. Somit sehe ich diese Anfrage als abgeschlosse…
An Zweckverband RBB Restmüllheizkraftwerk Böblingen Details
Von
Max-Leonhard von Schaper
Betreff
AW: AW: Sitzungsprotokoll Verbandssitzung 25.11.2016 [#20047]
Datum
27. Februar 2017 21:09
An
Zweckverband RBB Restmüllheizkraftwerk Böblingen
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für das Protokoll. Somit sehe ich diese Anfrage als abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen Max-Leonhard von Schaper Anfragenr: 20047 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Max-Leonhard von Schaper