Sitzungsprotokolle der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

Anfrage an:
Bundeskanzleramt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche Sitzungsprotokolle und Zwischenberichte der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung.


Korrespondenz

  1. 17. Jan 2019
  2. 24. Jan
  3. 30. Jan
  4. 06. Feb
  5. 19. Feb 2019
Von
Leonhard Lenz
Betreff
Sitzungsprotokolle der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung [#45358]
Datum
17. Januar 2019 20:27
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Sitzungsprotokolle und Zwischenberichte der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonhard Lenz <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonhard Lenz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonhard Lenz
  1. 4 Monate her17. Januar 2019 20:27: Leonhard Lenz hat eine Nachricht an Bundeskanzleramt gesendet.
Von
Bundeskanzleramt per Briefpost
Betreff
Datum
18. Februar 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 3 Monate her19. Februar 2019 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  2. 3 Monate her21. Februar 2019 11:17: Nachricht von Bundeskanzleramt erhalten.
  3. 3 Monate her21. Februar 2019 11:18: Leonhard Lenz veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Sitzungsprotokolle der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung.
  4. 3 Monate her21. Februar 2019 11:18: Leonhard Lenz hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.