Sitzungsprotokolle der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

Anfrage an:
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche Sitzungsprotokolle der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung.


Korrespondenz

Von
Leonhard Lenz
Betreff
Sitzungsprotokolle der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung [#34842]
Datum
22. November 2018 18:26
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Sitzungsprotokolle der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonhard Lenz <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Leonhard Lenz
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
WG: Sitzungsprotokolle der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung [#34842]
Datum
20. Dezember 2018 15:19
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Lenz, wie erbeten bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage. Leider enthielt Ihre E-Mail keine zustellungsfähige Anschrift. Wir benötigen eine solche Anschrift, um Ihnen die Entscheidung per Post zustellen zu können. Bitte schicken Sie uns die Anschrift an die E-Mail-Adresse <<E-Mail-Adresse>> . Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
Von
Leonhard Lenz
Betreff
AW: WG: Sitzungsprotokolle der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung [#34842]
Datum
20. Dezember 2018 17:37
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, hier ist meine Postadresse. Mit freundlichen Grüßen Leonhard Lenz Anfragenr: 34842 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonhard Lenz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Leonhard Lenz
Betreff
AW: WG: Sitzungsprotokolle der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung [#34842]
Datum
11. Januar 2019 17:41
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Sitzungsprotokolle der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ vom 22.11.2018 (#34842) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 18 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Leonhard Lenz Anfragenr: 34842 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonhard Lenz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
AW: WG: Sitzungsprotokolle der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung [#34842]
Datum
11. Januar 2019 18:15

Sehr geehrter Herr Lenz, die Antwort zu Ihrer Anfrage hat das Ministerium gestern verlassen und sollte daher spätestens Anfang der kommenden Woche bei Ihnen ankommen. Bitte entschuldigen Sie vielmals die Verspätung, es handelt sich um ein organisatorisches Versehen. Mit freundlichen Grüßen