Sitzungsprotokolle des Beirats für Raumordnung

Alle Sitzungsprotokolle des Beirats für Raumordnung von 1999 bis 2019 in chronologischer Reihenfolge.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    9. Oktober 2019
  • Frist
    12. November 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Sitzungsprotok…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
Sitzungsprotokolle des Beirats für Raumordnung [#168223]
Datum
9. Oktober 2019 20:08
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Sitzungsprotokolle des Beirats für Raumordnung von 1999 bis 2019 in chronologischer Reihenfolge.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr geehrteAntragsteller/in die Information liegt hier nicht vor. Die Zuständigkeit für die Raumordnung ist auf …
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Sitzungsprotokolle des Beirats für Raumordnung [#168223]
Datum
10. Oktober 2019 13:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in die Information liegt hier nicht vor. Die Zuständigkeit für die Raumordnung ist auf das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat übergegangen. Bitte wenden Sie sich unmittelbar nach dort. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die schnelle Beantwortung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen A…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Sitzungsprotokolle des Beirats für Raumordnung [#168223]
Datum
11. Oktober 2019 19:43
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die schnelle Beantwortung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 168223 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Informationsfreiheitsgesetz
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz
Datum
4. November 2019
Status
Anfrage abgeschlossen