Sitzungsprotokolle Ständiger Koordinierungsausschuss

Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
12. November 2019 - in 2 Wochen, 6 Tage Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Alle Sitzungsprotokolle des Ständigen Koordinierungsausschusses von 1998 bis September 2019 in chronologischer Reihenfolge.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Sitzungsprotokolle Ständiger Koordinierungsausschuss [#168216]
Datum
9. Oktober 2019 19:36
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Sitzungsprotokolle des Ständigen Koordinierungsausschusses von 1998 bis September 2019 in chronologischer Reihenfolge.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Sitzungsprotokolle Ständiger Koordinierungsausschuss [#168216]
Datum
10. Oktober 2019 07:27
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Sitzungsprotokolle Ständiger Koordinierungsausschuss [#168216]
Datum
11. Oktober 2019 19:15
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in können sie präzisieren, was Sie mit "Ständiger Koordinierungsausschuss" meinen? Ein Gremium dieses Namens in Deutschland ist hier nicht bekannt. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Sitzungsprotokolle Ständiger Koordinierungsausschuss [#168216]
Datum
11. Oktober 2019 19:38
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage. Der Ständige Koordinierungsausschuss dient dem Austausch zwischen BZgA und anderen Institutionen zu Fragen der Prävention und der Gesundheitsförderung. Dieser Ausschuss wird in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages genannt und dort dem Bundesministerium für Gesundheit zugeordnet. Das Gutachten wurde Veröffentlicht und ist unter https://www.bundestag.de/resource/blob/… aufrufbar. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 168216 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>