Sitzungsprotokolle Stiftungsrat Stiftung Humboldt Forum

Sämtliche Sitzungsprotokolle des Stiftungsrats der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss von 2009 bis 2020. Laut Auskunft der Stiftung ist die BKM für die Beantwortung der Anfrage zuständig (https://fragdenstaat.de/anfrage/sitzung…).

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    20. Januar 2021
  • Frist
    23. Februar 2021
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Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Sitzun…
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Sitzungsprotokolle Stiftungsrat Stiftung Humboldt Forum [#209193]
Datum
20. Januar 2021 17:07
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Sitzungsprotokolle des Stiftungsrats der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss von 2009 bis 2020. Laut Auskunft der Stiftung ist die BKM für die Beantwortung der Anfrage zuständig (https://fragdenstaat.de/anfrage/sitzungsprotokolle-stiftungsrat-1/#nachricht-558793).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 209193 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209193/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 20.Januar 2021, in der Sie auf Grundlage des Informa…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
13002-21#5 Sitzungsprotokolle Stiftungsrat Stiftung Humboldt Forum [#209193]
Datum
25. Januar 2021 09:18
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 20.Januar 2021, in der Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) um Übersendung sämtlicher Sitzungsprotokolle des Stiftungsrats der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss von 2009 bis 2020 bitten. Ihr Antrag wird von dem innerhalb der BKM für IFG-Fragen federführenden Referat K 11 unter dem Aktenzeichen K 11 - 13002/21#5 bearbeitet. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifgge… einsehen können. Sollte sich abzeichnen, dass in Ihrem Fall mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand und einem damit einhergehenden Anfall von Gebühren zu rechnen ist, werden wir Sie gesondert darüber in Kenntnis setzen. Für Rückfragen zum Bearbeitungsstand Ihres Antrags stehe ich Ihnen gerne auch telefonisch oder auf dem elektronischen Wege zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihre Anfrage vom 20. Januar 2021 können wir Ihnen mitteilen, dass der Umfang der…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
13002-21#5 Sitzungsprotokolle Stiftungsrat Stiftung Humboldt Forum [#209193]
Datum
15. Februar 2021 15:49
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihre Anfrage vom 20. Januar 2021 können wir Ihnen mitteilen, dass der Umfang der von Ihnen angeforderten Informationen gesichtet wurde und der Stiftung Humboldt Forum aus dem Zeitraum von 2009 bis 2020 insgesamt 36 Sitzungsprotokolle des Stiftungsrat vorliegen. Da diese zum Teil personenbezogene Daten enthalten, bitten wir Sie uns mitzuteilen, ob Sie mit der Schwärzung der Daten Dritter einverstanden sind. Dieses Vorgehen würde die Beteiligung betroffener Dritter entbehrlich machen und das weitere Verfahren in Ihrem Sinne verkürzen. Zudem hat die Sichtung der Protokolle ergeben, dass bei allen Dokumenten jeweils im Einzelfall geprüft werden muss, ob und in welchem Umfang Ausschlussgründe vorliegen, die dem Informationsanspruch entgegenstehen. Es ist bereits jetzt abzusehen, dass der Informationszugang zu 36 Protokollen einen deutlich höheren Verwaltungsaufwand mit sich bringt, als es im Rahmen einer einfachen schriftlichen Auskunft möglich wäre, s. Teil A Nr.1.1 Gebührenverzeichnis zu § 1 Abs.1 IFGGebV. Wie Ihnen bekannt ist, ist hier ein Gebührenrahmen bis zu 500 Euro eröffnet. Wir möchten Sie daher fragen, ob Sie den Informationszugang zu allen Protokollen wünschen oder ob es Ihnen möglich ist, Ihren Antrag einzuschränken. Dazu sind Sie natürlich nicht verpflichtet. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort und den Aufwand. Der Schwärzung personenbezogener Daten…
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: 13002-21#5 Sitzungsprotokolle Stiftungsrat Stiftung Humboldt Forum [#209193]
Datum
15. Februar 2021 16:42
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort und den Aufwand. Der Schwärzung personenbezogener Daten stimme ich zu. Könnten Sie mir vielleicht zunächst die Protokolle des Jahres 2020 im Rahmen einer einfachen Anfrage zukommen lassen? Auf der Basis könnte ich vielleicht die Anfrage etwas spezifischer stellen, um danach nicht den gesamten Bestand der 36 Protokolle anzufragen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 209193 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209193/
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr geehrter Herr Semsrott, wie von Ihnen erbeten, übersenden wir Ihnen anliegend die bisher für das Jahr 2020 v…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
AW: 13002-21#5 Sitzungsprotokolle Stiftungsrat Stiftung Humboldt Forum [#209193]
Datum
4. März 2021 10:42
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, wie von Ihnen erbeten, übersenden wir Ihnen anliegend die bisher für das Jahr 2020 vorliegenden und genehmigten Protokolle zu Ihrer Information. Die Schwärzungen auf Seite 2,3 und 4 des Protokolls der 34. Sitzung und Seite 10 und 11 des Protokolls der 35. Sitzung waren erforderlich, um den Meinungsbildungsprozess der Stiftung, ihrer Gremien und von Bundesbehörden zu schützen, § 3 Nr. 3 b) IFG. Die Seiten 2 und 3 enthalten entsprechende Informationen zu Überlegungen zur Beschäftigungssituation von Freiberuflichen und Honorarkräften, die Seite 4 des 34. Protokolls und die Seiten 10 und 11 des 35. Protokolls enthalten schützenswerte Informationen zu Überlegungen zur Würdigung und Ehrung von Spendern. Von dem 35. Protokoll waren die Seiten 4 bis 8 zu schwärzen, da sie Informationen zu die Berufungen von Vorständen der Stiftung enthalten, die mit den Dienstverhältnissen der Vorstände im Zusammenhang stehen, § 5 Abs. 2 IFG Die übrigen Schwärzungen dienen dem Schutz personenbezogener Daten. Wir freuen uns, wenn Ihnen diese Protokolle zu Ihrer Information dienen und eine hinreichende Grundlage für eine spezifischere Anfrage zu stellen. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr << Anrede >> herzlichen Dank! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 209193 Antwort…
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: 13002-21#5 Sitzungsprotokolle Stiftungsrat Stiftung Humboldt Forum [#209193]
Datum
4. März 2021 16:56
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> herzlichen Dank! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 209193 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209193/
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr geehrter Herr Semsrott, hatten Sie schon Gelegenheit sich die Protokolle anzusehen und zu entscheiden, ob Ih…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
AW: 13002-21#5 Sitzungsprotokolle Stiftungsrat Stiftung Humboldt Forum [#209193]
Datum
15. März 2021 09:48
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, hatten Sie schon Gelegenheit sich die Protokolle anzusehen und zu entscheiden, ob Ihr Informationsinteresse damit befriedigt ist? Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr << Anrede >> ja, herzlichen Dank! Fürs erste habe ich dadurch einen guten Eindruck bekommen - sol…
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: 13002-21#5 Sitzungsprotokolle Stiftungsrat Stiftung Humboldt Forum [#209193]
Datum
16. März 2021 08:57
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ja, herzlichen Dank! Fürs erste habe ich dadurch einen guten Eindruck bekommen - sollte sich noch etwas ergeben, werde ich mich mit einer erneuten Anfrage an Sie wenden. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 209193 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209193/
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr << Anrede >> jetzt hat sich eine Nachfrage ergeben: Könnten Sie mir den Bericht zur Humboldt Foru…
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: 13002-21#5 Sitzungsprotokolle Stiftungsrat Stiftung Humboldt Forum [#209193]
Datum
18. Mai 2021 19:40
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> jetzt hat sich eine Nachfrage ergeben: Könnten Sie mir den Bericht zur Humboldt Forum Service GmbH des Vorstands zusenden, auf den in TOP 7.2 des Sitzungsprotokolls vom 16.06.2020 verwiesen wird? Mit Dank und freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 209193 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209193/
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Bericht zur Humboldt Forum Service GmbH Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihren IFG-Antrag vom 18.Mai 2021 auf die…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
Bericht zur Humboldt Forum Service GmbH
Datum
26. Mai 2021 09:25
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihren IFG-Antrag vom 18.Mai 2021 auf die Herausgabe des Bericht des Vorstandes zur Humboldt Forum Service GmbH übersenden wir Ihnen anliegend das gewünschte Dokument. Das Auskunft ist gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen

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Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
AW: Bericht zur Humboldt Forum Service GmbH [#209193]
Sehr << Anrede >> vielen Dank! Mit freundlichen…
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Bericht zur Humboldt Forum Service GmbH [#209193]
Datum
26. Mai 2021 09:50
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 209193 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209193/