Anna Biselli
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Social-Media…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
Anna Biselli
Betreff
Social-Media-Strategie der Bundesregierung [#11927]
Datum
13. November 2015 12:58
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Social-Media-Strategie der Bundesregierung.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Anna Biselli <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Biselli, auf Ihre u.a. Anfrage übersende ich Ihnen eine Zusammenfassung zu den Social Media-Akt…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
WG: Social-Media-Strategie der Bundesregierung [#11927]
Datum
13. November 2015 13:38
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Biselli, auf Ihre u.a. Anfrage übersende ich Ihnen eine Zusammenfassung zu den Social Media-Aktivitäten des BPA. Weitere umfangreiche Informationen hierzu finden Sie in der Antwort der Bundesregierung zu Social Media als Bundestagsdrucksache 18/6464, verfügbar im Internetangebot des Deutschen Bundestages. Mit freundlichen Grüßen

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Biselli, als Ergänzung meiner u.a. Ausführungen: Die Antwort der Bundesregierung trägt die BT-D…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
AW: Social-Media-Strategie der Bundesregierung [#11927]
Datum
13. November 2015 13:47
Sehr geehrte Frau Biselli, als Ergänzung meiner u.a. Ausführungen: Die Antwort der Bundesregierung trägt die BT-Drucksachennummer 18/6609 Mit freundlichen Grüßen