Social-Media-Strategie und Evaluation

Anfrage an:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Die Strategie der Ausrichtung des BMAS in den Sozialen Medien
- Die Evaluation der Aktivitäten des BMAS in den Sozialen Medien

Vorsorglich weise ich darauf hin, dass das Urheberrecht einer Zugänglichmachung der Informationen nicht entgegenstehen kann (vgl. VG Magdeburg, 6 A 343/16 MD)


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Social-Media-Strategie und Evaluation [#33714]
Datum
24. September 2018 16:56
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Die Strategie der Ausrichtung des BMAS in den Sozialen Medien - Die Evaluation der Aktivitäten des BMAS in den Sozialen Medien Vorsorglich weise ich darauf hin, dass das Urheberrecht einer Zugänglichmachung der Informationen nicht entgegenstehen kann (vgl. VG Magdeburg, 6 A 343/16 MD)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: Social-Media-Strategie und Evaluation [#33714]
Datum
24. September 2018 19:05
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Semsrott, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Zuschrift wurde zur Bearbeitung und Beantwortung weitergeleitet. Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch das Kommunikationscenter erstellt worden und dient Ihrer Information. Mit freundlichem Gruß
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: Social-Media-Strategie und Evaluation [#33714]
Datum
22. Oktober 2018 15:14
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage wird derzeit bearbeitet. Aufgrund des Arbeitsaufkommens wird die Bearbeitung noch etwas mehr Zeit in Anspruch nehmen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
Social-Media-Strategie und Evaluation [#33714]
Datum
8. November 2018 14:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, im Anhang schicke ich Ihnen den Bescheid zu Ihrer Anfrage nach IFG sowie Unterlagen zu den Social-Media-Aktivitäten des BMAS. Mit freundlichen Grüßen