Social Media Strategie

Anfrage an:
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Ich bitte um Zusendung 1) der Social Media Strategie der Bundesregierung 2) um das Gutachten, wie in dem Artikel der FAZ http://www.faz.net/aktuell/politik/in... benannt

Korrespondenz

Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
Social Media Strategie [#21793]
Datum
10. Juni 2017 19:58
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Zusendung 1) der Social Media Strategie der Bundesregierung 2) um das Gutachten, wie in dem Artikel der FAZ http://www.faz.net/aktuell/politik/in... benannt
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Mohammed Al Sharkey <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey
  1. 5 Monate, 2 Wochen her10. Juni 2017 19:58: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Presse- und Informationsamt der Bundesregierung gesendet.
  2. 4 Monate, 1 Woche her14. Juli 2017 00:08: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
AW: Social Media Strategie [#21793]
Datum
14. Juli 2017 10:25
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Social Media Strategie“ vom 10.06.2017 (#21793) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey Anfragenr: 21793 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mohammed A l Sharkey
  1. 4 Monate, 1 Woche her14. Juli 2017 10:25: Mohammed Al Sharkey hat eine Nachricht an Presse- und Informationsamt der Bundesregierung gesendet.
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
AW: Social Media Strategie [#21793]
Datum
14. Juli 2017 14:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Al Sharkey, auf Ihre u.a. Anfrage übersende ich Ihnen die Antwort der Bundesregierung "Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung auf Social Media Kanälen" der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie eine aktuelle Darstellung der Social-Media-Aktivitäten. Ein Rechtsgutachten, das Anforderungen und Grenzen regierungsamtlicher Öffentlichkeitsarbeit in den sozialen Medien behandelt, gibt es, auch wenn der von Ihnen zitierten Zeitungsartikel diesen Eindruck erwecken könnte, nicht. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Monate, 1 Woche her14. Juli 2017 14:44: E-Mail von Presse- und Informationsamt der Bundesregierung erhalten.
  2. 4 Monate, 1 Woche her14. Juli 2017 18:31: Mohammed Al Sharkey veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Social Media Strategie.
  3. 4 Monate, 1 Woche her14. Juli 2017 18:31: Mohammed Al Sharkey veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Social Media Strategie.
  4. 4 Monate, 1 Woche her14. Juli 2017 18:32: Mohammed Al Sharkey hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.