sogenanntes Corona-Strategiepapier 17 Seiten

um mir ein persönliches Urteil zu dem umstrittenen o.g. Dokument machen zu können, frage ich hiermit ob es möglich ist eine Kopie davon zu erhalten.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    14. Mai 2020
  • Frist
    16. Juni 2020
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Thomas Josef Freimann
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: um mir ein…
An Sächsisches Staatsministerium des Innern Details
Von
Thomas Josef Freimann
Betreff
sogenanntes Corona-Strategiepapier 17 Seiten [#186695]
Datum
14. Mai 2020 16:33
An
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
um mir ein persönliches Urteil zu dem umstrittenen o.g. Dokument machen zu können, frage ich hiermit ob es möglich ist eine Kopie davon zu erhalten.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Thomas Josef Freimann Anfragenr: 186695 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186695 Postanschrift Thomas Josef Freimann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Thomas Josef Freimann

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Sächsisches Staatsministerium des Innern
Sehr geehrter Herr Freimann, vielen Dank für Ihre Mail, welche das Sächsische Staatsministerium des Innern erreic…
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
AW: sogenanntes Corona-Strategiepapier 17 Seiten [#186695]
Datum
15. Mai 2020 13:09
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Freimann, vielen Dank für Ihre Mail, welche das Sächsische Staatsministerium des Innern erreicht hat. Zuständig für die Allgemeinverfügung sind das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Gesundheitsbehörden des Freistaates Sachsen. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir diesbezüglich keine Bürgeranfragen beantworten. Bitte nutzen Sie dafür das extra für individuelle Fragen eingerichtete Bürgertelefon: 0800 1000214 oder senden Sie eine E-Mail an: <<E-Mail-Adresse>> Weitere Informationen entnehmen Sie bitte auf folgender Seite: https://www.coronavirus.sachsen.de/ Mit freundlichen Grüßen