Sondernutzungserlaubnis AfD

Anfrage an: Stadt Jena

1) Eine Auflistung aller zukünftigen Termine, an denen die Stadt Jena der Partei Alternative für Deutschland eine Sondernutzungserlaubnis gemäß § 5 der Satzung der Stadt Jena über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen erteilt hat.

2) Eine Auflistung aller Termine in den letzten 6 Monaten, an denen die die Stadt Jena der Partei Alternative für Deutschland eine Sondernutzungserlaubnis gemäß § 5 der Satzung der Stadt Jena über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen erteilt hat.

3) Für den Fall, dass der Partei Alternative für Deutschland in den letzten 6 Monaten eine entsprechende Sondernutzungserlaubnis erteilt wurde: Der Ort, für den die Sondernutzungserlaubnis erteilt wurde.

Im Sinne der einfacheren Darstellung wird kein Wert darauf gelegt, dass die drei Fragen getrennt beantwortet werden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    21. Oktober 2020
  • Frist
    24. November 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 21.10.2020
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Eine Aufl…
An Stadt Jena Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Sondernutzungserlaubnis AfD [#201348]
Datum
21. Oktober 2020 11:16
An
Stadt Jena
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Eine Auflistung aller zukünftigen Termine, an denen die Stadt Jena der Partei Alternative für Deutschland eine Sondernutzungserlaubnis gemäß § 5 der Satzung der Stadt Jena über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen erteilt hat. 2) Eine Auflistung aller Termine in den letzten 6 Monaten, an denen die die Stadt Jena der Partei Alternative für Deutschland eine Sondernutzungserlaubnis gemäß § 5 der Satzung der Stadt Jena über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen erteilt hat. 3) Für den Fall, dass der Partei Alternative für Deutschland in den letzten 6 Monaten eine entsprechende Sondernutzungserlaubnis erteilt wurde: Der Ort, für den die Sondernutzungserlaubnis erteilt wurde. Im Sinne der einfacheren Darstellung wird kein Wert darauf gelegt, dass die drei Fragen getrennt beantwortet werden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 201348 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201348/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 24.11.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Sondernutzungserlaubnis AfD“ vom 21.10.2020 (#20…
An Stadt Jena Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Sondernutzungserlaubnis AfD [#201348]
Datum
24. November 2020 14:59
An
Stadt Jena
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Sondernutzungserlaubnis AfD“ vom 21.10.2020 (#201348) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 201348 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201348/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Stadt Jena
am 08.12.2020
Ihre Anfrage zu Sondernutzungen durch die Partei Afd Sehr [geschwärzt], zur Anfrage die genehmigten Sondernutzung…
Details
Von
Stadt Jena
Betreff
Ihre Anfrage zu Sondernutzungen durch die Partei Afd
Datum
8. Dezember 2020 11:24
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], zur Anfrage die genehmigten Sondernutzungen für AfD-Informationsstände ab Mai 2020 betreffend sende ich folgende Angaben: 1. zukünftige Termine wurden nicht beantragt bis heute (30.11.2020) 2. und 3: Auflistung der letzten 6 Monate ab Mai 2020 und die jeweiligen Standorte:      19.05., 06.07., 21.09., 07.10., 21.10.2020 jeweils Löbderstraße Höhe Nonnenplatz/vor dem ehemaligen     "Intersport" sowie 08.06.2020 in der Karl-Marx-Allee 22 Höhe "Kaufland"
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