Sonderparkrechte - Anzahl & Vorgaben der Ausstellung von Sondergenehmigungen/Sonderparkrechte für Unternehmen

Sonderparkrechte deren Anzahl & Vorgaben der Sondergenehmigungen/Sonderparkrechte für Unternehmen (z.B. Telekommunikationsunternehmen z.B. RFT)
- Voraussetzung der Ausstellung und Dauer der Gültigkeit
- Ansprechpartner der Beantragung und ggf. bzgl. des Widerrufs nach Missbrauch dieser Sonderparkrechte
--> nicht gemeint sind die Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste [1]
[1a] https://www.potsdam.de/sites/default/files/documents/befristete_sonderparkrechte_-_schreiben_des_mil_0.pdf
[1b] https://mil.brandenburg.de/mil/de/presse/detail/~17-04-2020-corona-befristete-sonderparkrechte-fuer-ambulante-pflegedienste#

Ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist.

Es wird um Kommunikation per Email gebeten. Auf Schriftverkehr per Zustellurkunde kann verzichtet werden.
Eine Drittbeteiligung ist nicht notwendig, wenn Sie Namen einzelner Personen unkenntlich machen. Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert auf meine Anfrage bezogen mit, warum Sie davon ausgehen, dass eine Drittbeteiligung erforderlich ist.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. Juni 2022
  • Frist
    2. August 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, …
An Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Sonderparkrechte - Anzahl & Vorgaben der Ausstellung von Sondergenehmigungen/Sonderparkrechte für Unternehmen [#252333]
Datum
28. Juni 2022 23:58
An
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sonderparkrechte deren Anzahl & Vorgaben der Sondergenehmigungen/Sonderparkrechte für Unternehmen (z.B. Telekommunikationsunternehmen z.B. RFT) - Voraussetzung der Ausstellung und Dauer der Gültigkeit - Ansprechpartner der Beantragung und ggf. bzgl. des Widerrufs nach Missbrauch dieser Sonderparkrechte --> nicht gemeint sind die Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste [1] [1a] https://www.potsdam.de/sites/default/files/documents/befristete_sonderparkrechte_-_schreiben_des_mil_0.pdf [1b] https://mil.brandenburg.de/mil/de/presse/detail/~17-04-2020-corona-befristete-sonderparkrechte-fuer-ambulante-pflegedienste# Ich beschränke vorerst meinen Antrag auf die Auskunft, ob die angefragten Dokumente vorhanden sind. Ich gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist. Es wird um Kommunikation per Email gebeten. Auf Schriftverkehr per Zustellurkunde kann verzichtet werden. Eine Drittbeteiligung ist nicht notwendig, wenn Sie Namen einzelner Personen unkenntlich machen. Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert auf meine Anfrage bezogen mit, warum Sie davon ausgehen, dass eine Drittbeteiligung erforderlich ist.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 252333 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/252333/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail vom 28.06.2022. Glei…
Von
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Betreff
AW: Sonderparkrechte - Anzahl & Vorgaben der Ausstellung von Sondergenehmigungen/Sonderparkrechte für Unternehmen [#252333]
Datum
18. Juli 2022 15:17
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail vom 28.06.2022. Gleichzeitig möchte ich Sie darauf hinweisen, dass die finale Bearbeitung Ihrer Anfrage noch etwas Zeit in Anspruch nehmen wird. Danke für Ihr Verständnis. Viele Grüße

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Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Sehr << Antragsteller:in >> beigefügt unsere Antwort in der Anlage zu Ihrer Anfrage nach dem AIG vom …
Von
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Betreff
AW: AW: Sonderparkrechte - Anzahl & Vorgaben der Ausstellung von Sondergenehmigungen/Sonderparkrechte für Unternehmen [#252333]
Datum
21. Juli 2022 11:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> beigefügt unsere Antwort in der Anlage zu Ihrer Anfrage nach dem AIG vom 28.06.2022. Mit freundlichen Grüßen