"Soziale Medien als Plattforme des Hasses und der Desinformation"

Anfrage an:
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Akten, die folgende Annahme begründen, "dass die sozialen Medien ... zu Plattformen des Hasses und der Desinformation werden."

= Hintergrund =
Der Quelle http://www.noz.de/deutschland-welt/po... habe ich diese Aussage "In den nächsten Monaten müssen wir uns darum kümmern, dass die sozialen Medien nicht noch mehr zu Plattformen des Hasses und der Desinformation werden. Gelingt das nicht, wird der Wahlkampf noch wirklich schmutzig werden." von Fraktionschef der CDU-Bundestagsfraktion Volker Kauder entnommen. Ich begehre Akten, falls diese Ihrer Behörde vorliegen, die in der Aussage von Volker Kauder enthaltene Annahme, Prognose begründen.

= Quelle =
[1] Unions-Fraktionschef in Sorge Volker Kauder warnt vor „schmutzigem Wahlkampf, 22.11.2016 - http://www.noz.de/deutschland-welt/po...


Korrespondenz

Von
Gustav Wall
Betreff
"Soziale Medien als Plattforme des Hasses und der Desinformation" [#19455]
Datum
1. Dezember 2016 19:44
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Akten, die folgende Annahme begründen, "dass die sozialen Medien ... zu Plattformen des Hasses und der Desinformation werden." = Hintergrund = Der Quelle http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/809297/volker-kauder-warnt-vor-schmutzigem-wahlkampf habe ich diese Aussage "In den nächsten Monaten müssen wir uns darum kümmern, dass die sozialen Medien nicht noch mehr zu Plattformen des Hasses und der Desinformation werden. Gelingt das nicht, wird der Wahlkampf noch wirklich schmutzig werden." von Fraktionschef der CDU-Bundestagsfraktion Volker Kauder entnommen. Ich begehre Akten, falls diese Ihrer Behörde vorliegen, die in der Aussage von Volker Kauder enthaltene Annahme, Prognose begründen. = Quelle = [1] Unions-Fraktionschef in Sorge Volker Kauder warnt vor „schmutzigem Wahlkampf, 22.11.2016 - http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/809297/volker-kauder-warnt-vor-schmutzigem-wahlkampf
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Gustav Wall <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Gustav Wall << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall
  1. 2 Jahre, 5 Monate her1. Dezember 2016 19:44: Gustav Wall hat eine Nachricht an Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien gesendet.
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien per Briefpost
Betreff
Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
5. Dezember 2016
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
Zusendung Bescheid mit Informationen
Datum
7. Dezember 2016 09:15
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Wall, wir haben den stattgebenden Bescheid heute versandt. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre, 5 Monate her7. Dezember 2016 09:16: Nachricht von Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien erhalten.
  2. 2 Jahre, 5 Monate her11. Dezember 2016 16:04: Gustav Wall hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  3. 2 Jahre, 5 Monate her11. Dezember 2016 16:04: Gustav Wall veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage "Soziale Medien als Plattforme des Hasses und der Desinformation".
  4. 2 Jahre, 5 Monate her11. Dezember 2016 16:04: Gustav Wall hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.