Sozialwohnungen in Esslingen 1990-2018

Anfrage an:
Stadt Esslingen am Neckar
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
13. März 2019 - 11 Monate, 2 Wochen her Wie wird das berechnet?
Kosten dieser Information:
600,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

Alle digital (z.B. als PDF) vorhanden Informationen zu:

1. Zahl der Sozialwohnungen in den Jahren 1990-2018

2. Die Ausgaben für den Bau und Erhalt von sozialem Wohnraum, auch Sozialwohnungen genannt, ab dem Jahr 1990 bis 2018 (bzw. sofern vorhanden die neusten Zahlen und Statistiken). Bitte geben Sie Auskunft über
- die Ausgaben insgesamt, jeweils nach Jahr der Ausgaben sortiert
- die Ausgaben anteilig pro BürgerIn, jeweils nach Jahr der Ausgaben sortiert

3. Wie viele Wohnungen sind in den angegebenen Jahren aus der Mietpreisbindung gefallen?

4. Wie viele Sozialwohnungen stellte Esslingen jeweils in den angefragten Jahren zur Verfügung? Für wie viele Personen waren die jeweiligen Wohnungen gedacht (Anzahl der Wohnplätze)?

5. Wie viele neue Sozialwohnungen wurden im jeweiligen Jahr in Stuttgart fertig gestellt und bezogen?

6. Sollten die Informationen nicht vorhanden sein geben Sie bitte Auskunft welche Informationen der Stadt Esslingen zum angefragten Themenbereich bekannt sind und welche erhoben wurden/werden.


Korrespondenz

  1. 11. Feb 2019
  2. 17. Feb
  3. 23. Feb
  4. 01. Mär
  5. 13. Mär 2019
Von
Simon Dona
Betreff
Sozialwohnungen in Esslingen 1990-2018 [#57240]
Datum
11. Februar 2019 23:52
An
Stadt Esslingen am Neckar
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle digital (z.B. als PDF) vorhanden Informationen zu: 1. Zahl der Sozialwohnungen in den Jahren 1990-2018 2. Die Ausgaben für den Bau und Erhalt von sozialem Wohnraum, auch Sozialwohnungen genannt, ab dem Jahr 1990 bis 2018 (bzw. sofern vorhanden die neusten Zahlen und Statistiken). Bitte geben Sie Auskunft über - die Ausgaben insgesamt, jeweils nach Jahr der Ausgaben sortiert - die Ausgaben anteilig pro BürgerIn, jeweils nach Jahr der Ausgaben sortiert 3. Wie viele Wohnungen sind in den angegebenen Jahren aus der Mietpreisbindung gefallen? 4. Wie viele Sozialwohnungen stellte Esslingen jeweils in den angefragten Jahren zur Verfügung? Für wie viele Personen waren die jeweiligen Wohnungen gedacht (Anzahl der Wohnplätze)? 5. Wie viele neue Sozialwohnungen wurden im jeweiligen Jahr in Stuttgart fertig gestellt und bezogen? 6. Sollten die Informationen nicht vorhanden sein geben Sie bitte Auskunft welche Informationen der Stadt Esslingen zum angefragten Themenbereich bekannt sind und welche erhoben wurden/werden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Simon Dona <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Simon Dona << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Simon Dona
Anfragesteller/in Simon Dona schrieb am 11. Februar 2019 23:53:

Ein Fehler hat sich bei 5.tes eingeschlichen, da habe -trotz Korrekturlesen- die falsche Stadt drin.

Ein Fehler hat sich bei 5.tes eingeschlichen, da habe -trotz Korrekturlesen- die falsche Stadt drin.

Von
Simon Dona
Betreff
AW: Sozialwohnungen in Esslingen 1990-2018 [#57240] korrektur zu Nr. 5 meiner Anfrage [#57240]
Datum
11. Februar 2019 23:54
An
Stadt Esslingen am Neckar
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte ignorieren Sie Frage Nr. 5 und ersetzen Sie diese durch: 5. Wie viele neue Sozialwohnungen wurden im jeweiligen Jahr in Esslingen fertig gestellt und bezogen? Vielen Dank und freundliche Grüße Simon Dona Anfragenr: 57240 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Simon Dona << Adresse entfernt >>
Von
Stadt Esslingen am Neckar
Betreff
Ihre Anfrage vom 14.02.2019 nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)
Datum
28. Februar 2019 09:13
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Dona, als berechtigter Antragsteller, die einen ordnungsgemäßen Antrag bei der Stadt Esslingen am Neckar gestellt hat, haben Sie grundsätzlich ein Anspruch auf die mit Schreiben vom 14.02.2019 begehrten Informationen, es sei denn, es liegen die im LIFG niedergelegten Ablehnungsgründe vor. Die Ablehnungsgründe sind in Ermessensablehnungsgründe, Ablehnungsgründe wegen des Schutzes von besonderen öffentlichen Belangen und solche wegen des Schutzes personenbezogener Daten, des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen zu unterscheiden. § 10 Abs. 1 LIFG sieht vor, dass für Leistungen nach dem LIFG Gebühren und Auslagen erhoben werden. Der mit einer Anfrage entstehende Kostenaufwand soll weitestgehend durch Gebühren- und Auslagenerhebung vom Antragsteller kompensiert werden. Dementsprechend werden auch durch die Stadt Esslingen Gebühren- und Auslagen beim Antragsteller erhoben. Hinsichtlich der von Ihnen begehrten Unterlagen wird der Kostenaufwand seitens der Stadt Esslingen auf voraussichtlich ca. 600,00 € geschätzt. Die Fragen 1, 2, 4 und 5 können mangels Daten nicht beantwortet und auch nicht erhoben werden Angaben zu den Fragen 3 + 6 können nur teilweise, nicht anforderungsgenau (Neubauwohnungen ohne Sozialwohnungen, Eigenheimförderung) und nicht für den geforderten Zeitraum ermittelt werden. Bitte teilen Sie binnen Monatsfrist mit, ob und in welchem Umfang Sie Ihren Antrag aufrechterhalten. Mit freundlichen Grüßen