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Die Rheinland Pfälzischen Sparkassen stehen finanziell gut da: steigende Gewinne, ausreichendes Eigenkapital, hohes Stiftungsvermögen. Allerdings profitieren die Kommunen als Träger der Sparkassen wenig von diesen Gewinnen. Zitat: Der Präsident des Hessischen Rechnungshofs, Dr. Walter Wallmann, und der Leiter der Überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften, Dr. Ulrich Keilmann, stellten heute die 215. Vergleichende Prüfung: „Nachschau Betätigung bei Sparkassen“ vor. Der Bericht thematisiert insbesondere die Ausschüttungen der hessischen Sparkassen an die Kommunen. Wallmann fasste zusammen: „Unser Bericht ist das Ergebnis unserer Nachprüfung bei den kommunalen Trägern der hessischen Sparkassen. Wir haben bereits vor sieben Jahren den Landtag und die Öffentlichkeit über die Situation der hessischen Sparkassen und ihrer Trägerkommunen informiert. Dabei haben wir insbesondere festgestellt, dass lediglich neun der damals 33 hessischen Sparkassen an ihre Träger Gewinnanteile ausgeschüttet haben. Wir haben damals empfohlen, dass die Kommunen als Sparkassenträger – und damit als faktische Eigentümer – mehr Gewinnanteile einfordern sollten. Heute wollen wir die Konsequenzen aus unserer damaligen Prüfung und die weitere Entwicklung der Sparkassen vorstellen.“ Frage: wie ist dies in RLP geregelt ? 1. Wie ist die Ertragslage der RLP Sparkassen? 2. Haben die RLP Sparkassen ausreichendes Eigenkapital? 3. Wie hat sich das Kapital der Sparkassenstiftungen seit unserer letzten Prüfung entwickelt? 4. Was haben die Kommunen von den guten Gewinnen der Sparkassen? 5. Wie setzt sich das zusätzliche Ausschüttungspotenzial zusammen? 6. Wie wirkt sich das auf die Haushalte der Kommunen – und damit auf die Bürger – aus? 7. Wie gut sind die Kommunen über „ihre“ Sparkassen informiert? Herzlichen Dank im Voraus.