Sperrstundenfreie Bars und Kneipen

Anfrage an: Landeshauptstadt Stuttgart

eine Liste der Bars und Kneipen die von der Sperrstunde befreit sind.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    22. Oktober 2019
  • Frist
    21. November 2019
  • Kosten dieser Information:
    84,40 Euro
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<< Anfragesteller:in >>
am 22.10.2019
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Liste der Ba…
An Landeshauptstadt Stuttgart Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Sperrstundenfreie Bars und Kneipen [#169094]
Datum
22. Oktober 2019 23:47
An
Landeshauptstadt Stuttgart
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Liste der Bars und Kneipen die von der Sperrstunde befreit sind.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Landeshauptstadt Stuttgart
am 24.10.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in die gewünschte Information können wir Ihnen erteilen. Da die gewünschten Daten bei …
Details
Von
Landeshauptstadt Stuttgart
Betreff
WG: Sperrstundenfreie Bars und Kneipen [#169094]
Datum
24. Oktober 2019 11:02
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrteAntragsteller/in die gewünschte Information können wir Ihnen erteilen. Da die gewünschten Daten bei der Landeshauptstadt Stuttgart jedoch bisher nicht im gewünschten Umfang erhoben wurden, ist ein entsprechend aufwändiges Erhebnungsverfahren erforderlich. Schon aus diesem Grund ist die gewünschte Auskunftserteilung gebührenpflichtig, selbst wenn die Vorschriften für einfache gebührenfreie Auskünfte, die sich nur an die Landesbhörden richten, hier analog angewandt würden. Nach grober Schätzung gehe ich davon aus, dass für die Auskunft Gebühren in Höhe zwischen 63,30 und 84,40 Euro anfallen werden. Sofern Sie an dem Auskunftsersuchen festhalten, bitte ich Sie um Mitteilung. Bitte geben Sie in diesem Fall auf Grund der Gebührenpflichtigkeit der Auskunft auch Ihre Anschrift an. Freundliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
am 24.10.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung. Ich bin doch etwas verwundert, das die St…
An Landeshauptstadt Stuttgart Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Sperrstundenfreie Bars und Kneipen [#169094]
Datum
24. Oktober 2019 21:26
An
Landeshauptstadt Stuttgart
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung. Ich bin doch etwas verwundert, das die Stadt Stuttgart über keine bereits vorhandene Liste verfügt. Einerseits ist wie aus dem nachfolgenden Zeitungsbericht zu entnehmen, eine aktuelle Debatte über die Abschaffung der Sperrstunde zu verfolgen. Mich verwundert das offensichtlich über etwas entschieden wird, deren Umfang gar nicht bekannt ist. https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nachtleben-in-baden-wuerttemberg-das-ende-der-sperrstunde-koennte-ganz-nah-sein.e95d1900-aaea-4063-a25d-7885d43acb56.html Anderseits ist ebenso den aktuellen Medienberichten zu entnehmen, das neben den bereits vorhandenen acht Bürgermeistern in Stuttgart, ebenso ein sogenannter "Nachtbürgermeister" eingeführt wird. Die Kenntnis über den Umfang der Sperrstundenfreien Betriebe, sollte dabei doch eine Basisinformation für den "Nachtbürgermeister" darstellen. https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kommunalpolitiker-versprechen-stuttgart-bekommt-einen-nachtbuergermeister.0798eed4-ed6e-46a5-a823-7a85e463aa75.html Im Hinblick darauf da diese Daten im öffentlichen Interesse als auch im Interesse der Kommunalpolitik liegen, sollten diese Informationen doch kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 169094 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169094
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Landeshauptstadt Stuttgart
am 24.10.2019
Sehr [geschwärzt], ja, das Thema steht derzeit in der Öffentlichkeit. Dies ändert aber nichts an meinen Ausführun…
Details
Von
Landeshauptstadt Stuttgart
Betreff
Re: AW: WG: Sperrstundenfreie Bars und Kneipen [#169094]
Datum
24. Oktober 2019 21:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], ja, das Thema steht derzeit in der Öffentlichkeit. Dies ändert aber nichts an meinen Ausführungen, zumal die Sperrzeiten gesetzlich vorgegeben sind und damit nicht in denn Wirkungskreis eines eventuell zukünftigen Nachtbürgermeisters fallen. Die bisherigen Genehmigungen tun daher für dessen mögliche Aufgaben nichts zur Sache. Gerne können wir dazu morgen auch nochmal telefonieren. Sie erreichen mich unter der Nummer [geschwärzt] Freundliche Grüße [geschwärzt] [geschwärzt] > [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]>[geschwärzt] > > [geschwärzt], > > [geschwärzt], [geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] > > [geschwärzt] > > [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] > > [geschwärzt] > > [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] > > [geschwärzt] > [geschwärzt] > > > > [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt] > [geschwärzt] > > > [geschwärzt] > [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] > [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] > [geschwärzt]
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