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Sperrung Salvador-Allende-Brücke

Anfrage an:
Bezirksamt Treptow-Köpenick
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
9. März 2019 - 1 Monat, 2 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Die Sperrung der Brücke hat auf Grund der umfangreichen Umfahrungen zur Folge, dass es mehr Umweltbelastungen durch Stau und Wegstrecke gibt.
Für den Zeitraum der Fertigstellung für die Befahrung der Brücke sollte die Altstadt im Einbahnstraßenverkehr für Hin- und Rückfahrt freigegeben werden. Ich bitte um Rückinformation für eine Lösung der Verkehrssituation.


Korrespondenz

  1. 07. Feb 2019
  2. 13. Feb
  3. 19. Feb
  4. 25. Feb
  5. 09. Mär 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Sperrung Salvador-Allende-Brücke [#56203]
Datum
7. Februar 2019 13:20
An
Bezirksamt Treptow-Köpenick
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Sperrung der Brücke hat auf Grund der umfangreichen Umfahrungen zur Folge, dass es mehr Umweltbelastungen durch Stau und Wegstrecke gibt. Für den Zeitraum der Fertigstellung für die Befahrung der Brücke sollte die Altstadt im Einbahnstraßenverkehr für Hin- und Rückfahrt freigegeben werden. Ich bitte um Rückinformation für eine Lösung der Verkehrssituation.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Monate, 2 Wochen her7. Februar 2019 13:22: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bezirksamt Treptow-Köpenick gesendet.
Von
Bezirksamt Treptow-Köpenick
Betreff
Sperrung Salvador-Allende-Brücke [#56203]
Datum
12. Februar 2019 11:27
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre E-Mail vom 07.02.2019 an die Pressestelle des Bezirksamts Treptow-Köpenick von Berlin, mit der Sie eine Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) gestellt haben, ist mir zur Prüfung und Beantwortung übersandt worden. Nach Prüfung des Sachverhalts muss ich Ihnen mitteilen, dass die umfangreichen Umfahrungen in Folge der Vollsperrung der Salvador-Allende-Brücke durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Sen UVK), Abteilung V - Tiefbau | Projektmanagement, Bereich Ingenieurbau - Ausführung, veranlasst wurden. Ihren Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 IFG bzw. nach § 2 Abs. 1 VIG kann ich deshalb nicht bescheiden. Sie haben der Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ausdrücklich widersprochen, sodass ich Sie bitten muss, sich direkt an die zuständige Senatsverwaltung zu wenden. Als Kontakt kann ich Ihnen Herrn Rimpler - Koordinator Projektmanagement Ingenieurbau Ausführung SenUVK V PI A 2 | Württembergische Straße 6 | 10707 Berlin Tel. +49 (0)30 90139-3780 | Fax +49 (0)30 90139-3781 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> benennen. Für Rückfragen stehe ich Ihnen zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 1 Woche her12. Februar 2019 11:28: Nachricht von Bezirksamt Treptow-Köpenick erhalten.
  2. 1 Monat, 2 Wochen her9. März 2019 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen