Spiekermann-Gutachten zu den Straßen- und U-Bahnsystemen

Anfrage an:
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Gutachten der Düsseldorfer Ingenieurgesellschaft Spiekermann zu u. a. der Erneuerung der kommunalen Schienenstrecken
- Internen Bericht der Landesregierung zum Gutachten

Vgl. Artikel „Dem Nahverkehr in NRW droht ein Milliarden-Loch“, RP Online vom 25. März 2019 (siehe https://rp-online.de/nrw/landespolitik/…)


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Spiekermann-Gutachten zu den Straßen- und U-Bahnsystemen [#63093]
Datum
28. März 2019 20:04
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Gutachten der Düsseldorfer Ingenieurgesellschaft Spiekermann zu u. a. der Erneuerung der kommunalen Schienenstrecken - Internen Bericht der Landesregierung zum Gutachten Vgl. Artikel „Dem Nahverkehr in NRW droht ein Milliarden-Loch“, RP Online vom 25. März 2019 (siehe https://rp-online.de/nrw/landespolitik/alarmierende-zahlen-nahverkehr-in-nrw-droht-ein-milliarden-loch_aid-37650533)
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Spiekermann-Gutachten zu den Straßen- und U-Bahnsystemen [#63093]
Datum
30. April 2019 20:44
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Spiekermann-Gutachten zu den Straßen- und U-Bahnsystemen“ vom 28.03.2019 (#63093) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 63093 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Spiekermann<< Adresse entfernt >>Gutachten zu den Straßen<< Adresse entfernt >> und U<< Adresse entfernt >>Bahnsystemen [#63093]
Datum
13. Juni 2019 19:24
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Spiekermann<< Adresse entfernt >>Gutachten zu den Straßen<< Adresse entfernt >> und U<< Adresse entfernt >>Bahnsystemen“ vom 28.03.2019 (#63093) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 45 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 63093 Antwort an: <<E<< Adresse entfernt >>Mail<< Adresse entfernt >>Adresse>> << Adresse entfernt >><< Adresse entfernt >> Rechtshinweis: Diese E<< Adresse entfernt >>Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet<< Adresse entfernt >>Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer<&… Adresse entfernt >>behoerden/
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Spiekermann-Gutachten zu den Straßen- und U-Bahnsystemen [#63093]
Datum
27. Juni 2019 00:55
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Spiekermann-Gutachten zu den Straßen- und U-Bahnsystemen“ vom 28.03.2019 (#63093) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 59 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 63093 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Spiekermann-Gutachten zu den Straßen- und U-Bahnsystemen“ [#63093] [#63093]
Datum
27. Juni 2019 00:58
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/63093 Die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen antwortet nicht auf meine Anfrage vom 28. März diesen Jahres und die Frist wurde mittlerweile um 59 Tage überschritten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 63093.pdf Anfragenr: 63093 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Spiekermann-Gutachten zu den Straßen- und U-Bahnsystemen“ [#63093] [#63093]
Datum
27. Juni 2019 15:27
Status
Warte auf Antwort

Der Eingang Ihrer E-Mail vom 27.06.2019 wird hiermit bestätigt.
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Spiekermann-Gutachten zu den Straßen- und U-Bahnsystemen
Datum
13. August 2019 13:22
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
AW-NAMEn_g…aerzt.pdf AW-NAMEn_geschwaerzt.pdf   470,9 KB öffentlich geschwärzt
image001.jpg image001.jpg   5,2 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in anbei übersende ich die Antwort des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen auf Ihre Anfragen vom 28.03 und 27.06.2019 nebst Anlagen Mit freundlichen Grüßen