Sprechzettel Besuch Amazon-Tower

Sprechzettel, Redetexte und ähnliche vorbereitete Dokumente für Senator Geisels Besuch auf der Baustelle des sog. Amazon-Towers [1]

[1]: https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. Oktober 2022
  • Frist
    16. November 2022
  • Kosten dieser Information:
    10,00 Euro
  • Ein:e Follower:in
Karl Engelhardt
Karl Engelhardt (FragDenStaat)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Details
Von
Karl Engelhardt (FragDenStaat)
Betreff
Sprechzettel Besuch Amazon-Tower [#260831]
Datum
14. Oktober 2022 07:36
An
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sprechzettel, Redetexte und ähnliche vorbereitete Dokumente für Senator Geisels Besuch auf der Baustelle des sog. Amazon-Towers [1] [1]: https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/10/rohbau-amazon-buerotower-friedrichshain-fertig.html
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Karl Engelhardt Anfragenr: 260831 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260831/ Postanschrift Karl Engelhardt << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Karl Engelhardt (FragDenStaat)
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Sehr geehrter Herr Engelhardt, mit Ihrem Antrag vom 14.10.2022 haben Sie Akteneinsicht nach dem Berliner Informa…
Von
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Betreff
AW: Sprechzettel Besuch Amazon-Tower [#260831]
Datum
25. Oktober 2022 15:47
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

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Sehr geehrter Herr Engelhardt, mit Ihrem Antrag vom 14.10.2022 haben Sie Akteneinsicht nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in „vorbereitete Dokumente für Senator Geisels Besuch auf der Baustelle des sog. Amazon-Towers“ begehrt. Zu Ihrer Anfrage liegt hier der in Vorbereitung des Richtfesttermins erstellte Sprechzettel für das Grußwort des Senators vor. Der Sprechzettel enthält u.a. auch personenbezogene Daten von an dem Termin beteiligten Dritten. Gemäß § 14 Absatz 2 Satz 1 IFG müsste diesen Personen vor einer Entscheidung zunächst Gelegenheit gegeben werden, sich binnen 14 Tagen zu der Herausgabe der Daten zu äußern. Ich bitte Sie daher um Mitteilung, ob Ihr Antrag auch die Herausgabe von personenbezogenen Daten umfasst oder ob Sie mit einer Schwärzung dieser Daten einverstanden sind. In letzterem Fall wäre ein Drittbeteiligungsverfahren nach § 14 Absatz 2 IFG entbehrlich, der Sprechzettel könnte Ihnen dann kurzfristig übersandt werden. Abschließend weise ich aber bereits jetzt darauf hin, dass Senator bei dem Richtfesttermin frei gesprochen hat und von dem vorbereiteten Text des Grußwortes abgewichen ist. Die Aussagekraft dieses Dokuments ist insofern eingeschränkt. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Abteilung Ministerielle Angelegenheiten des Bauens, Grundsatz und Recht | Stellenzeichen VI R 1 Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin Tel. +49 30 [geschwärzt] Fax + 49 30 [geschwärzt] [geschwärzt] www.stadtentwicklung.berlin.de<http://www.stadtentwicklung.berlin.de/> [Berlin_SoMe_Icon_facebook]<https://www.facebook.com/SenSBW> [Berlin_SoMe_Icon_twitter] <https://twitter.com/SenSBW> [Berlin_SoMe_Icon_instagram] <https://www.instagram.com/SenSBWBerlin/> [Berlin_SoMe_Icon_youtube] <https://www.youtube.com/channel/UCrXOpbPVS4zf0l0mdAXnVeg> [B_Logo_M_PW_4C] Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sprechzettel, Redetexte und ähnliche vorbereitete Dokumente für Senator Geisels Besuch auf der Baustelle des sog. Amazon-Towers [1] [1]: https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/10/rohbau-amazon-buerotower-friedrichshain-fertig.html Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Karl Engelhardt Anfragenr: 260831 Antwort an: [geschwärzt]<[geschwärzt]> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift Karl Engelhardt [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt]
Karl Engelhardt
Karl Engelhardt (FragDenStaat)
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Nachfrage. Ich bin mit der Schwärzung personenbezogener Daten, …
An Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Details
Von
Karl Engelhardt (FragDenStaat)
Betreff
AW: Sprechzettel Besuch Amazon-Tower [#260831]
Datum
25. Oktober 2022 18:58
An
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Nachfrage. Ich bin mit der Schwärzung personenbezogener Daten, die ein Drittbeteiligungsverfahren erfordern würden, einverstanden. Mit freundlichen Grüßen Karl Engelhardt Anfragenr: 260831 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260831/

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Sehr geehrter Herr Engelhardt, anliegend erhalten Sie den Bescheid zu Ihrem IFG-Antrag vom 14.10.2022. Mit fre…
Von
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Betreff
AW: Sprechzettel Besuch Amazon-Tower [#260831]
Datum
26. Oktober 2022 13:47
Status
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Sehr geehrter Herr Engelhardt, anliegend erhalten Sie den Bescheid zu Ihrem IFG-Antrag vom 14.10.2022. Mit freundlichen Grüßen