Protokoll Innenausschusssitzung

Unter Bezugnahme auf

http://www.welt.de/politik/deutschland/article151086192/Politiker-schwiegen-ueber-Gewalt-durch-Nordafrikaner.html

bitte ich um das Protokoll einer Innenausschusssitzung vom 23. Oktober 2014.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Januar 2016
  • Frist
    19. Februar 2016
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Protokoll Innenausschusssitzung
Datum
17. Januar 2016 12:25
An
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unter Bezugnahme auf http://www.welt.de/politik/deutschland/article151086192/Politiker-schwiegen-ueber-Gewalt-durch-Nordafrikaner.html bitte ich um das Protokoll einer Innenausschusssitzung vom 23. Oktober 2014.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Gegebenfalls behalte ich mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Ihre Bitte um Übersendung des Protokolls der Innenausschusssitzung vom 23. Oktober 2014 Sehr geehrter Antragstelle…
Von
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Ihre Bitte um Übersendung des Protokolls der Innenausschusssitzung vom 23. Oktober 2014
Datum
18. Januar 2016 13:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Antragsteller/in, Ihre an die Poststelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales gerichtete Bitte um Übersendung des Protokolls der Innenausschusssitzung vom 23. Oktober 2014 wurde mir zugleitet. Für Ihre Anfrage danke ich Ihnen. Bei dem Protokoll handelt es sich um das Protokoll einer Sitzung des Innenausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags. Protokolle von Ausschusssitzungen des Landtags NRW werden in Zuständigkeit des Landtags erstellt und sind auf der Intetrnetseite des Landtags NRW veröffentlicht und jederzeit abruf- sowie einsehbar. Das von Ihnen angesprochene Protokoll findet sich unter nachfolgendem link: www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMA16-690.pdf<http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMA16-690.pdf>. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Bitte um Übersendung des Protokolls der Innenausschusssitzung vom 23. Oktober 2014 [#12539] Sehr geehrt&…
An Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Bitte um Übersendung des Protokolls der Innenausschusssitzung vom 23. Oktober 2014 [#12539]
Datum
18. Januar 2016 14:20
An
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Der übermittelte Link ist leider nicht funktionsfähig. Bitte senden Sie mir die Unterlagen direkt zu. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12539 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Ihre Bitte um Übersendung des Protokolls der Innenausschusssitzung vom 23. Oktober 2014 - Ihre Antwort auf meine e…
Von
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Ihre Bitte um Übersendung des Protokolls der Innenausschusssitzung vom 23. Oktober 2014 - Ihre Antwort auf meine e-mail vom heutigen Tag
Datum
18. Januar 2016 16:49
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Bei meiner Prüfung vor Versendung der e-mail an Sie hat der link einwandfrei funktioniert. Alternativ dazu, finden sich die von Ihnen erbetenen Informationen auf der Homepage des Landtags NRW unter der Rubrik "Dokumente & Recherche" im Bereich "Protokolle" unter dem Filter "A09-Innenausschuss" im Ausschussprotokoll der 47. Sitzung des Innenausschusses vom 23.10.2014. Mit freundlichen Grüßen