Stefan Kemmer
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine tabellari…
An Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Stefan Kemmer
Betreff
Staatsbesuch des niederländischen Königs Willem-Alexander [#34090]
Datum
17. Oktober 2018 14:24
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine tabellarische Aufstellung der Kosten, die der Staatsbesuch des niederländischen Königs Willem-Alexander und seiner Gattin Maxima in Rheinland-Pfalz im Oktober 2018 verursacht hat. Bitte schlüsseln Sie die Kosten nach den einzelnen Veranstaltungen/Stationen des Besuchs auf.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stefan Kemmer <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Stefan Kemmer
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Eingang Ihrer Anfrage Sehr geehrter Herr Kemmer, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage. Mit fre…
Von
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Eingang Ihrer Anfrage
Datum
23. Oktober 2018 12:52
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kemmer, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrter Herr Kemmer, nach dem Wortlaut des Gesetzes muss der Antrag die Identität der Antragstellerin oder …
Von
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Staatsbesuch des niederländischen Königs Willem-Alexander [#34090]
Datum
26. Oktober 2018 11:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kemmer, nach dem Wortlaut des Gesetzes muss der Antrag die Identität der Antragstellerin oder des Antragstellers erkennen lassen (§ 11 Abs. 2 Satz 1 LTranspG). Hierzu ist die Angabe des Namens und der Anschrift erforderlich. Bitte lassen Sie uns diese Daten zukommen, damit wir Ihnen auch antworten können. Mit freundlichen Grüßen
Stefan Kemmer
Sehr geehrte Damen und Herren, mit dieser E-Mail erhalten Sie die nach § 11 Abs. 2 Satz 1 LTranspG erforderlichen…
An Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Stefan Kemmer
Betreff
AW: Staatsbesuch des niederländischen Königs Willem-Alexander [#34090]
Datum
6. November 2018 18:17
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, mit dieser E-Mail erhalten Sie die nach § 11 Abs. 2 Satz 1 LTranspG erforderlichen Informationen. Mit freundlichen Grüßen Stefan Kemmer Anfragenr: 34090 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Stefan Kemmer << Adresse entfernt >>

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Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrter Herr Kemmer, herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Bitte beachten Sie die Beantwortung im Anhang dieser…
Von
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Staatsbesuch des niederländischen Königs Willem-Alexander [#34090]
Datum
12. November 2018 10:51
Sehr geehrter Herr Kemmer, herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Bitte beachten Sie die Beantwortung im Anhang dieser Email. Mit freundlichen Grüßen