Städtische Videoüberwachung
Anfrage an:
Stadt Jena
Sofern vorhanden, die folgenden Informationen zu Installationen von Videoüberwachungsanlagen der Stadt Jena, der stadteigenen Betriebe und von Dritten auf städtischem Grund:
1. Anzahl der Anlagen
2. Die genauen Standorte (in öffentlichen Gebäuden, im öffentlichen Außenraum, in Fahrzeugen des ÖPNV)
3. Jeweiliger Zweck
4. Zuständiger Datenschutzbeauftragter
5. Zeitlicher Betriebsmodus (dauerhaft, nur zu bestimmten Tages-/Nachtzeiten etc.)
6. Technische Besonderheiten (Gesichtserkennung, Erkennung biometrischer Merkmale, Nachtsicht etc.)
7. In Betrieb/Nicht in Betrieb
Information nicht vorhanden
-
Datum13. August 2020
-
15. September 2020
-
Ein:e Follower:in
-
Anfrage teilen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sofern vorha…
An
Stadt Jena
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Städtische Videoüberwachung [#195062]
- Datum
- 13. August 2020 00:48
- An
- Stadt Jena
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sofern vorhanden, die folgenden Informationen zu Installationen von Videoüberwachungsanlagen der Stadt Jena, der stadteigenen Betriebe und von Dritten auf städtischem Grund:
1. Anzahl der Anlagen
2. Die genauen Standorte (in öffentlichen Gebäuden, im öffentlichen Außenraum, in Fahrzeugen des ÖPNV)
3. Jeweiliger Zweck
4. Zuständiger Datenschutzbeauftragter
5. Zeitlicher Betriebsmodus (dauerhaft, nur zu bestimmten Tages-/Nachtzeiten etc.)
6. Technische Besonderheiten (Gesichtserkennung, Erkennung biometrischer Merkmale, Nachtsicht etc.)
7. In Betrieb/Nicht in Betrieb
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 195062
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/195062/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Stadt Jena
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihre Anfrage ist bei uns eingegangen.
Wir wollen Ihre Fragen kurz beantworten. Die S…
- Von
- Stadt Jena
- Betreff
- Städtische Videoüberwachung [#195062]
- Datum
- 19. August 2020 10:22
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihre Anfrage ist bei uns eingegangen.
Wir wollen Ihre Fragen kurz beantworten. Die Stadt Jena selbst betreibt
Videoüberwachungsanlagen in ihren der Öffentlichkeit zugänglichen Räumen
zur Überwachung der Auszahlungsautomaten an zwei Standorten
(Löbdergraben 12 und Am Anger 28)und
in den städtischen Museen sind ebenfalls Videokameras installiert.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort! Ich möchte Sie trotzdem bitten meine Frage et…
An
Stadt Jena
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Städtische Videoüberwachung [#195062]
- Datum
- 19. August 2020 10:57
- An
- Stadt Jena
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort! Ich möchte Sie trotzdem bitten meine Frage etwas detaillierter zu beantworten und dabei auf meine Fragen zur Anzahl der Anlagen, zum genauen Standort, dem jeweiligen Zweck, zum zuständiger Datenschutzbeauftragten, dem zeitlichen Betriebsmodus, technischen Besonderheiten und dem Betriebsstatus (In Betrieb/Nicht in Betrieb) einzugehen.
Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 195062
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/195062/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Stadt Jena
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bin nicht in der Lage und Willens Ihre Fragen zu beantworten. Das
Gebiet Datens…
- Von
- Stadt Jena
- Betreff
- Re: Städtische Videoüberwachung [#195062]
- Datum
- 20. August 2020 13:37
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bin nicht in der Lage und Willens Ihre Fragen zu beantworten. Das
Gebiet Datenschutz fällt nicht in unseren Aufgabenbereich. Wenn es um
Videoüberwachung geht, verweisen wir immer auf den
Datenschutzbeauftragten des Landes Thüringen.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
Können Sie mir dann bitte die Fragen, die in Ihren Zuständigkeitsbereich fallen, bea…
An
Stadt Jena
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re: Städtische Videoüberwachung [#195062]
- Datum
- 20. August 2020 14:44
- An
- Stadt Jena
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
Können Sie mir dann bitte die Fragen, die in Ihren Zuständigkeitsbereich fallen, beantworten? Meines Erachtens sollten der Stadt Jena als Betreiberin der Anlagen zur Videoüberwachung Informationen für folgende Fragen vorliegend:
1. Anzahl der Anlagen
2. Die genauen Standorte (in öffentlichen Gebäuden, im öffentlichen Außenraum, in Fahrzeugen des ÖPNV)
3. Jeweiliger Zweck
5. Zeitlicher Betriebsmodus (dauerhaft, nur zu bestimmten Tages-/Nachtzeiten etc.)
6. Technische Besonderheiten (Gesichtserkennung, Erkennung biometrischer Merkmale, Nachtsicht etc.)
7. In Betrieb/Nicht in Betrieb.
Falls dem nicht so ist möchte ich Sie bitten mir einen Bescheid zu meiner Anfrage auszustellen und die Gründe für die Ablehnung meines Antrages aufzuführen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 195062
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/195062/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Stadt Jena
Sehr geehrteAntragsteller/in
der Fachdienst Kommunale Ordnung ist nicht zuständig für Videoanlagen.
Mit freundli…
- Von
- Stadt Jena
- Betreff
- Re: Städtische Videoüberwachung [#195062]
- Datum
- 20. August 2020 15:22
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
der Fachdienst Kommunale Ordnung ist nicht zuständig für Videoanlagen.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
Vielen Dank für Ihre Antwort. Können Sie mir sagen, wer für den Betrieb der Anlagen …
An
Stadt Jena
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re: Städtische Videoüberwachung [#195062]
- Datum
- 20. August 2020 15:25
- An
- Stadt Jena
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
Vielen Dank für Ihre Antwort. Können Sie mir sagen, wer für den Betrieb der Anlagen zur Videoüberwachung der Stadt Jena zuständig ist?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 195062
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/195062/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Stadt Jena
Sehr geehrteAntragsteller/in
leider nicht, ich vermute aber es könnten die Kommunalen Immobilien sein.
Mit freun…
- Von
- Stadt Jena
- Betreff
- Re: Städtische Videoüberwachung [#195062]
- Datum
- 20. August 2020 17:08
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
leider nicht, ich vermute aber es könnten die Kommunalen Immobilien sein.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.