Stand des Regierungsvorhabens „Aktionsplan für Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit“

Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Aktionsplan für Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    24. Januar 2023
  • Frist
    28. Februar 2023
  • Ein:e Follower:in
Anna Nell
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die den Stand des Regierun…
An Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Details
Von
Anna Nell
Betreff
Stand des Regierungsvorhabens „Aktionsplan für Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit“ [#268552]
Datum
24. Januar 2023 14:57
An
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Aktionsplan für Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Anna Nell Anfragenr: 268552 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/268552/ Postanschrift Anna Nell << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anna Nell
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Sehr geehrte Frau Nell, Ihre Anfrage vom 24.01.2023 ist hier eingegangen und in Bearbeitung. Mit freundlichen G…
Von
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Betreff
Anfrage nach dem IFG - Stand des Regierungsvorhabens „Aktionsplan für Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit“ [#268552]
Datum
1. Februar 2023 15:56
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Nell, Ihre Anfrage vom 24.01.2023 ist hier eingegangen und in Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Sehr geehrte Frau Nell, Bezug nehmend auf Ihre Anfrage nach dem IFG vom 24.01.2023 zu Dokumenten, die den Stand d…
Von
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Betreff
Anfrage nach dem IFG-Stand des Regierungsvorhabens „Aktionsplan für Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit“ [#268552]
Datum
23. Februar 2023 09:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Nell, Bezug nehmend auf Ihre Anfrage nach dem IFG vom 24.01.2023 zu Dokumenten, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Aktionsplan für Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit (siehe Koalitionsvertrag) dokumentieren, übersende ich Ihnen die anliegende Präsentation vom 04.01.2023 des hiesigen Ministeriums zur Kenntnis. Ich hoffe, Ihnen mit diesem Dokument behilflich sein zu können . Mit freundlichen Grüßen