Stand des Regierungsvorhabens „Anlaufstellen für digitale und grüne Kultur“

Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Anlaufstellen für digitale und grüne Kultur (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. März 2022
  • Frist
    30. April 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die de…
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Stand des Regierungsvorhabens „Anlaufstellen für digitale und grüne Kultur“ [#244677]
Datum
26. März 2022 14:37
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Anlaufstellen für digitale und grüne Kultur (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 244677 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/244677/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
K 11 – 13002/22#18 Sehr geehrte(r) Antragsteller/in, wie von Ihnen erbeten, bestätige ich Ihnen hiermit den Eing…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
AW: Stand des Regierungsvorhabens „Anlaufstellen für digitale und grüne Kultur“ [#244677]
Datum
28. März 2022 10:53
Status
Warte auf Antwort
K 11 – 13002/22#18 Sehr geehrte(r) Antragsteller/in, wie von Ihnen erbeten, bestätige ich Ihnen hiermit den Eingang Ihres IFG-Antrags vom 26. März 2022, in dem Sie um die Zusendung von Dokumenten bitten, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Anlaufstellen für digitale und grüne Kultur (siehe Koalitionsvertrag) dokumentieren. Ihr Antrag wird von dem innerhalb der BKM für IFG-Fragen federführenden Referat K 11 unter dem Aktenzeichen K 11 - 13002/22#18 bearbeitet. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifgge… einsehen können. Sollte sich abzeichnen, dass in Ihrem Fall mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand und einem damit einhergehenden Anfall von Gebühren zu rechnen ist, werden wir Sie gesondert darüber in Kenntnis setzen. Für Rückfragen zum Bearbeitungsstand Ihres Antrags stehe ich Ihnen gerne auch telefonisch oder auf dem elektronischen Wege zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr Antragsteller/in auf Ihren am Samstag, den 26. März 2022 gestellten Antrag, Ihnen die Dokumente, die den Sta…
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
IFG-Antrag: Stand des Regierungsvorhabens „Anlaufstellen für digitale und grüne Kultur“ [#244677]
Datum
26. April 2022 13:31
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in auf Ihren am Samstag, den 26. März 2022 gestellten Antrag, Ihnen die Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Anlaufstellen für digitale und grüne Kultur (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren, auf der Grundlage des IFG zugänglich zu machen, übersenden wir Ihnen die erbetenen Dokumente in der Anlage zu dieser Mail. Diese Auskunft ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Übersendung der Dokumente. Wurden die Sprechzettel für die Fra…
An Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: IFG-Antrag: Stand des Regierungsvorhabens „Anlaufstellen für digitale und grüne Kultur“ [#244677]
Datum
27. April 2022 00:52
An
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Übersendung der Dokumente. Wurden die Sprechzettel für die Frau Staatsministerin angefertigt? Oder von wem wurde das Staatsministerium im Ausschuss vertreten (Angabe der Abteilung bzw. des Referates reicht, Namen müssen nicht übersandt werden)? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 244677 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/244677/

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Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sehr Antragsteller/in die Sprechzettel wurden für die Staatsministerin gefertigt. Mit freundlichen Grüßen
Von
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Betreff
AW: IFG-Antrag: Stand des Regierungsvorhabens „Anlaufstellen für digitale und grüne Kultur“ [#244677]
Datum
27. April 2022 07:32
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in die Sprechzettel wurden für die Staatsministerin gefertigt. Mit freundlichen Grüßen