Stand des Regierungsvorhabens „Gründung Agentur für Transfer und Innovation“

Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Gründung Agentur für Transfer und Innovation (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    25. März 2022
  • Frist
    27. April 2022
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die de…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
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Betreff
Stand des Regierungsvorhabens „Gründung Agentur für Transfer und Innovation“ [#244620]
Datum
25. März 2022 15:33
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Gründung Agentur für Transfer und Innovation (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 244620 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/244620/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Ihr IFG-Antrag: Stand des Regierungsvorhabens „Gründung einer Agentur für Transfer und Innovation" Sehr Antragstel…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Ihr IFG-Antrag: Stand des Regierungsvorhabens „Gründung einer Agentur für Transfer und Innovation"
Datum
1. April 2022 17:07
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vom 28. März 2022 im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Für die Bearbeitung des Antrags ist das Referat VIC1 - „Grundsatzfragen der nationalen und internationalen Innovations- und Technologiepolitik“ zuständig. Die voraussichtliche Bearbeitungszeit beträgt einen Monat. Bei Verzögerungen erhalten Sie eine Zwischennachricht. Ich danke Ihnen für Ihren Antrag. Viele Grüße
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Ihr IFG-Antrag vom 25.3.2022/DATI Sehr Antragsteller/in anbei senden wir Ihnen ein Schreiben zu Ihrem IFG-Antrag …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Ihr IFG-Antrag vom 25.3.2022/DATI
Datum
19. April 2022 13:52
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in anbei senden wir Ihnen ein Schreiben zu Ihrem IFG-Antrag vom 25.03.2022. Mit freundlichen Grüßen

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AW: Ihr IFG-Antrag vom 25.3.2022/DATI [#244620]
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich für Ihre Rückmeld…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag vom 25.3.2022/DATI [#244620]
Datum
21. April 2022 19:31
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich für Ihre Rückmeldung. Ich ziehe meinen Antrag vom 25. März 2022 zurück und werde mich erneut an das Bundesministerium für Bildung und Forschung wenden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 244620 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/244620/