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Stand des Regierungsvorhabens „Importverbot für Wildfänge“

Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Importverbot für Wildfänge (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren.

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    22. Juli 2022
  • Frist
    24. August 2022
  • 0 Follower:innen
Oliver Zell
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die de…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
Oliver Zell
Betreff
Stand des Regierungsvorhabens „Importverbot für Wildfänge“ [#254136]
Datum
22. Juli 2022 17:37
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Importverbot für Wildfänge (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Oliver Zell Anfragenr: 254136 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/254136/ Postanschrift Oliver Zell << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Oliver Zell
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Zell, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail vom 22.07.2022 an das Bundesministerium für Umwe…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Stand des Regierungsvorhabens „Importverbot für Wildfänge“ [#254136] (Ticket: DP02-27729)
Datum
25. Juli 2022 14:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Zell, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail vom 22.07.2022 an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Wir bearbeiten nun Ihre Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
Oliver Zell
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Stand des Regierungsvorhabens „Importverbot fü…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
Oliver Zell
Betreff
AW: Stand des Regierungsvorhabens „Importverbot für Wildfänge“ [#254136] (Ticket: DP02-27729) [#254136]
Datum
24. August 2022 04:52
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Stand des Regierungsvorhabens „Importverbot für Wildfänge““ vom 22.07.2022 (#254136) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Oliver Zell
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Zell, vielen Dank für Ihre Anfrage „Stand des Regierungsvorhabens „Importverbot für Wildfänge…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
WG: Stand des Regierungsvorhabens „Importverbot für Wildfänge“ [#254136] [#254136] (Ticket: DP02-29089)
Datum
25. August 2022 09:37
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
antwortschreibenzellverbotwildtierimporte25082022.pdf
107,7 KB
Sehr geehrter Herr Zell, vielen Dank für Ihre Anfrage „Stand des Regierungsvorhabens „Importverbot für Wildfänge““ vom 22.07.2022 (#254136). Im Anhang dieser Mail finden Sie ein entsprechendes Antwortschreiben zu dieser Thematik. Freundliche Grüße

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Zell, mit dem beiliegenden Bescheid beantworten wir Ihre Anfrage zum Stand des Regierungsvorha…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Stand des Regierungsvorhabens „Importverbot für Wildfänge“ [#254136] [#254136] (Ticket: DP02-29089)
Datum
19. September 2022 18:29
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
0910003-2022-0128-gesprchsvorbereitungpstinhoffmann-geschwrzt.pdf
630,6 KB
7337000-2022-0001brdrs-697-21bwildtierimporteregulieren-bregstellungnahme09092022.pdf
131,1 KB
antwortschreibenuigzellimportverbotwildtiere.pdf
386,7 KB
Sehr geehrter Herr Zell, mit dem beiliegenden Bescheid beantworten wir Ihre Anfrage zum Stand des Regierungsvorhabens „Importverbot für Wildfänge“. Mit freundlichen Grüßen