Standfestigkeit deutscher Atomkraftwerke gegen den Aufprall von Flugzeugen

Anfrage an:
Gesellschaft für Anlagen und Reaktorsicherheit mbH
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
§ 3.7: keine Aufkunft vertraulich erhobener oder übermittelter Information, soweit das Interesse des Dritten an einer vertraulichen Behandlung im Zeitpunkt des Antrags auf Informationszugang noch fortbesteht
Zusammenfassung der Anfrage

Bericht über die Standfestigkeit und damit die Sicherheit deutscher Atomkraftwerke gegen den Aufprall von (Großraum-)Flugzeugen


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Standfestigkeit deutscher Atomkraftwerke gegen den Aufprall von Flugzeugen [#170099]
Datum
8. November 2019 20:34
An
Gesellschaft für Anlagen und Reaktorsicherheit mbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bericht über die Standfestigkeit und damit die Sicherheit deutscher Atomkraftwerke gegen den Aufprall von (Großraum-)Flugzeugen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Gesellschaft für Anlagen und Reaktorsicherheit mbH
Betreff
AW: Standfestigkeit deutscher Atomkraftwerke gegen den Aufprall von Flugzeugen [#170099]
Datum
21. November 2019 10:05
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr [geschwärzt], haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich Ihnen folgendes rückmelden kann: Ich darf zunächst darauf hinweisen, dass die GRS weder eine Behörde noch auskunftspflichtig i. S. d. IFG bzw. des UIG ist. Vor diesem Hintergrund bitte ich darum, diese Mail als ausschließlich Ihrer Information dienend und nicht als zur Veröffentlichung vorgesehene Stellungnahme zu betrachten. Ich wäre Ihnen außerdem dankbar, wenn Sie im Weiteren davon absehen, Ihre auf das IFG gestützten Anfrage(n) als „Anfrage an (diese) Behörde“ auf der Webseite fragdenstaat.de zu posten. (vgl. https://fragdenstaat.de/behoerde/gesell…) Diese Formulierung ist m. E. geeignet, bei Dritten den faktisch unrichtigen Eindruck zu erwecken, dass es sich bei der GRS um eine Behörde und damit um eine grundsätzlich gem. IFG/ UIG/ VIG auskunftspflichtige Stelle handele. Unabhängig von dem Vorgesagten bemühen wir uns natürlich generell, Bürgeranfragen im Rahmen des rechtlich und tatsächlich Machbaren so gut wie möglich zu beantworten. Soweit die GRS gutachterlich bzw. sachverständig im Auftrag des Bundesumweltministerium oder anderer Behörden tätig ist, sind wir allerdings aus rechtlichen Gründen gehalten, entsprechende Inhalte nur an Dritte weiterzugeben, falls und soweit eine ausdrückliche vorherige Zustimmung des Auftraggebers gegeben ist. Insofern muss ich Sie bitten, sich mit Ihrem Anliegen an die zuständigen Behörden zu wenden. Mit Blick auf das vorliegende Thema gehe ich im Übrigen davon aus, dass entsprechende Inhalte als sogenannte Verschlusssachen eingestuft sind und auch insofern von uns nicht an Dritte weitergegeben werden dürften, die nicht zum Umgang mit derartigen Inhalten ermächtigt sind. Hierfür bitte ich um Verständnis. Öffentliche Informationen zum Thema lassen sich unter anderem auf den Webseiten des Bundesumweltministeriums, des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit sowie der Reaktor-Sicherheitskommission finden. Letztgenannte hat beispielsweise im Jahr 2017 die "Zusammenfassende Stellungnahme der RSK zu zivilisatorisch bedingten Einwirkungen, Flugzeugabsturz" veröffentlicht (s. http://www.rskonline.de/sites/default/f…). Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit zumindest etwas weiterhelfen. Mit freundlichen Grüßen, [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] www.grs.de twitter.com/GRS_de facebook.com/GRS.DE [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]?[geschwärzt]=[geschwärzt]%[geschwärzt]%[geschwärzt]%[geschwärzt]%[geschwärzt]%[geschwärzt]%[geschwärzt]&[geschwärzt];[geschwärzt]=[geschwärzt]%[geschwärzt]%[geschwärzt]%[geschwärzt]%[geschwärzt]%[geschwärzt]%[geschwärzt]%[geschwärzt]&[geschwärzt];[geschwärzt]=[geschwärzt]%[geschwärzt]&[geschwärzt];[geschwärzt]=[geschwärzt]

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Standfestigkeit deutscher Atomkraftwerke gegen den Aufprall von Flugzeugen [#170099]
Datum
22. November 2019 20:51
An
Gesellschaft für Anlagen und Reaktorsicherheit mbH
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Ich halte sie persönlich für unproblematisch, aufschlussreich und öffentlichkeitsgeeignet. Ich habe aber Verständnis für Ihre Zurückhaltung und daher die Moderatoren der Plattform eingeschaltet, um Ihre Gesellschaft aus der Datenbank zu nehmen und Ihre e-Mail zu depublizieren, wenn Sie dies unbedingt wünschen. Die genannte RSK-Stellungnahme: Zusammenfassende Stellungnahme der RSK zu zivilisatorisch bedingten Einwirkungen, Flugzeugabsturz (499. Sitzung der Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) am 06.12.2017) ist sehr informativ und zugleich beruhigend insbesondere, wenn man unmittelbar in Reaktornähe wohnt und in der Presse entsprechende Warnungen liest. Sie haben mir sehr bei meiner Recherche weitergeholfen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 170099 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/170099