Standort-Ranking unter einer rot-grünen Regierung

die Analyse der finanzpolitischen Programme der Oppositionsparteien durch das Wirtschaftsministerium wie in diesem Artikel angesprochen:

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/w…

Vielen Dank im voraus.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    22. Februar 2013
  • Frist
    26. März 2013
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Analyse der …
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Standort-Ranking unter einer rot-grünen Regierung
Datum
22. Februar 2013 08:29
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Analyse der finanzpolitischen Programme der Oppositionsparteien durch das Wirtschaftsministerium wie in diesem Artikel angesprochen: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/rot-gruene-steuerplaene-roesler-warnt-vor-starker-mehrbelastung-12088288.html Vielen Dank im voraus.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, Ihr Antrag vom 22.02.2013 und der gleichleitende Antrag vom 11.03.2013 sind i…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: Standort-Ranking unter einer rot-grünen Regierung
Datum
14. März 2013 15:30
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, Ihr Antrag vom 22.02.2013 und der gleichleitende Antrag vom 11.03.2013 sind im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie eingegangen und derzeit noch in Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen Thorsten Käseberg ____________________________________________ Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Scharnhorststraße 34-37, 10115 Berlin Telefon: 030 18615-6456 Fax: 030 18615-50 6456

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, mit Emails vom 22.02. und 11.03.2013 haben Sie nach IFG beantragt, Ihnen "die…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Standort-Ranking unter einer rot-grünen Regierung
Datum
19. März 2013 20:25
Status
Anfrage erfolgreich
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, mit Emails vom 22.02. und 11.03.2013 haben Sie nach IFG beantragt, Ihnen "die Analyse der finanzpolitischen Programme der Oppositionsparteien durch das Wirtschaftsministerium" zu senden, auf die in einem von Ihnen genannten FAZ-Artikel Bezug genommen wird. Anbei sende ich Ihnen die zugrunde liegende ZEW-Studie sowie die Analyse des BMWi. Mit freundlichen Grüßen Thorsten Käseberg Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Scharnhorststraße 34-37, 10115 Berlin