Ein Transparenzgesetz für Berlin!

Unterstützen Sie den Volksentscheid für ein Transparenzgesetz in Berlin!

→ ran an die Buletten!

Standorte der Verkaufsstellen von Spargel und Erdbeeren

Anfrage an:
Bezirksamt Pankow
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Die Liste der beantragten Standorte für Verkaufsstellen der Saison-Produkte Spargel und Erdbeeren in Pankow, mit Status und Zeitraum der Genehmigung.


Korrespondenz

Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
Standorte der Verkaufsstellen von Spargel und Erdbeeren [#21116]
Datum
20. April 2017 13:07
An
Bezirksamt Pankow
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Liste der beantragten Standorte für Verkaufsstellen der Saison-Produkte Spargel und Erdbeeren in Pankow, mit Status und Zeitraum der Genehmigung.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Andre Meister netzpolitik.org <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Andre Meister netzpolitik.org << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Andre Meister (netzpolitik.org)
  1. 2 Jahre, 1 Monat her20. April 2017 13:07: Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Nachricht an Bezirksamt Pankow gesendet.
Von
Bezirksamt Pankow
Betreff
Wtrlt: Standorte der Verkaufsstellen von Spargel und Erdbeeren [#21116]
Datum
20. April 2017 14:26
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
Header Header   2,2 KB öffentlich

Mit der Bitte um Kenntnisnahme und Bearbeitung in eigener Zuständigkeit. Freundliche Grüße
  1. 2 Jahre, 1 Monat her20. April 2017 14:27: Nachricht von Bezirksamt Pankow erhalten.
  2. 2 Jahre, 1 Monat her20. April 2017 16:34: Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Standorte der Verkaufsstellen von Spargel und Erdbeeren.
Von
Bezirksamt Pankow
Betreff
Wtrlt: Standorte der Verkaufsstellen von Spargel und Erdbeeren [#21116]
Datum
28. April 2017 11:52
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
Negativkatalog.pdf Negativkatalog.pdf   29,7 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrter Herr Meister, die von Ihnen gewünschte Standortliste existiert nicht und ist auch nicht mit einem angemessenen Aufwand zu erstellen. Bei uns stellen Händler und Gewerbetreibende unter Angabe des von ihnen gewünschten Standortes einen Antrag und bekommen diesen dann unter Beachtung der "Negativbereiche" (siehe Anlage) ggf. genehmigt, aber auch nicht immer zwingend exklusiv. Die Ausnahmegenehmigung ist dabei im Original mitzuführen und bei Kontrollen vorzuzeigen. Wir gestatten dabei ausschließlich den Handel mit leicht verderblichen Waren, also Blumen, Obst und Gemüse. Darüber hinaus gibt es den "fliegenden Handel" (an unterschiedlichen Standorten), der unter Beachtung der Negativbereiche in Pankow eine untergeordnete Rolle spielen sollte, aber nicht ganz ausgeschlossen ist. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre her28. April 2017 11:53: Nachricht von Bezirksamt Pankow erhalten.
  2. 2 Jahre her28. April 2017 14:41: Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Standorte der Verkaufsstellen von Spargel und Erdbeeren.
  3. 2 Jahre her28. April 2017 14:42: Andre Meister (netzpolitik.org) hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.