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Statistik IFG

Anfrage an:
Polizeipräsidium Köln
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
So vorhanden, beim PP Köln geführte Statistik zur Zahl der Anfragen nach dem IFG NRW und die Ablehnungsquote, gern nach Ablehnungsgründen kategorisiert, gern zeitlich beschränkt auf das Jahr 2016.

Korrespondenz

Von << Anfragesteller/in >>
Betreff Statistik IFG [#20104]
Datum 28. Januar 2017 22:33
An Polizeipräsidium Köln
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
So vorhanden, beim PP Köln geführte Statistik zur Zahl der Anfragen nach dem IFG NRW und die Ablehnungsquote, gern nach Ablehnungsgründen kategorisiert, gern zeitlich beschränkt auf das Jahr 2016.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 5 Monate, 4 Wochen her28. Januar 2017 22:33: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Polizeipräsidium Köln gesendet.
Von Polizeipräsidium Köln
Betreff Anfrage nach dem IFG NRW; hier: Statistik IFG [#20104]
Datum 30. Januar 2017 09:02
Status Anfrage abgeschlossen

BuA-DSB - IFG – 01 -17 Köln, 31.01.2017 Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) hier: Statistik zum IFG NRW Sehr geehrt Antragsteller/in mit E-Mail vom 28.01.2017 baten Sie um Übersendung von Daten zu einer hier im Hause geführten Statistik im Hinblick auf Anfragen nach dem IFG NRW. Ebenso baten Sie um Angaben zu einer Ablehnungsquote, ggf. nach Ablehnungsgründen kategorisiert. Ihre Anfrage wurde zuständigkeitshalber an mich weitergeleitet. Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Ich beabsichtige Ihren Antrag auf Informationsgewinnung abzulehnen. Sofern Informationen begeht werden, ist gem. § 3 IFG NRW nur von solchen Informationen auszugehen, die in der ersuchten Behörde vorhanden sind. Im Jahre 2016 erfolgte die zentrale Bearbeitung von Anfragen nach dem IFG NRW bei der Datenschutzbeauftragten der Behörde. Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass auch Anfragen durch die Fachdienststellen beantwortet wurden, die dort unmittelbar eingegangen sind. Insofern kann ich lediglich Auskunft über die hier vorliegende Anzahl der erteilen Auskünfte erteilen. Eine Auswertung/ Erhebung wie viele Anfragen abschlägig beschieden wurden (einschließlich der Ablehnungsgründe) und in wie vielen Fällen eine vollumfängliche Auskunft bzw. Teilauskunft erfolgte, wurde hier nicht vorgenommen. Da eine Datenerhebung/- Auswertung unter Bezugnahme auf § 3 IFG NRW zur Beantwortung Ihres Ersuchens ausscheidet, bleibt mir lediglich Ihnen mitzuteilen, dass hier bei der Datenschutzbeauftragten im Jahre 2016 insgesamt 26 Auskunftsersuchen nach dem IFG NRW bearbeitet wurden. Ich hoffe Ihnen, auch wenn ich Ihrem Anliegen nicht in gewünschter Form entsprechen konnte, mit diesen Informationen weiter helfen zu können. Sollten Sie nach alledem an Ihrem ursprünglichen Ersuchen festhalten wollen, bitte ich unter Angabe Ihrer Anschrift um entsprechende Mitteilung, damit ich Ihnen ggf. einen klagefähigen Bescheid zukommen lassen kann. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, sich gemäß § 13 Abs. 2 IFG NRW an die Landesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) zu wenden. Ferner erlaube ich mir den Hinweis, dass einige Anfragen im Jahre 2016 auch über das Portal https://fragdenstaat.de/ an das Polizeipräsidium Köln herangetragen wurden. Ich stelle Ihnen daher anheim, entsprechende eigene weiterführende Recherchen anzustellen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Monate, 3 Wochen her30. Januar 2017 09:03: E-Mail von Polizeipräsidium Köln erhalten.
  2. 5 Monate, 3 Wochen her30. Januar 2017 11:47: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.