Statistik über die Verhängung disziplinarischer Maßnahmen

Erfassung der disziplinarischen Maßnahmen des Jahres 2017

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    10. Januar 2019
  • Frist
    12. Februar 2019
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG<< Adresse entfernt >>UIG<< Adresse entfernt >>VIG Sehr geehrte Damen …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Statistik über die Verhängung disziplinarischer Maßnahmen [#35715]
Datum
10. Januar 2019 18:10
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG<< Adresse entfernt >>UIG<< Adresse entfernt >>VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Erfassung der disziplinarischen Maßnahmen des Jahres 2017
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG<< Adresse entfernt >>§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG<< Adresse entfernt >>§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17<< Adresse entfernt >>-926 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Statistik über die Verhängung disziplinarischer Maßnahmen [#35715]
Datum
16. Januar 2019 15:27
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17<< Adresse entfernt >>-926 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 10.01.2019 (s.u.) Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 10. Januar 2019. Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17<< Adresse entfernt >>-926 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17<< Adresse entfernt >>-926 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Statistik über die Verhängung disziplinarischer Maßnahmen [#35715]
Datum
21. Januar 2019 16:11
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17<< Adresse entfernt >>-926 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 10.01.2019 (s.u.) 2. BMVg R I 1 - Az 39-22-17<< Adresse entfernt >>-926 Anlg.: - 1 - Sehr geehrtAntragsteller/in mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 10. Januar 2019 haben Sie darum gebeten, Ihnen die "Erfassung der disziplinarischen Maßnahmen des Jahres 2017" zuzuleiten. Hierzu übersende ich Ihnen nachfolgen Dateianhang, der die Statistik über disziplinarische Maßnahmen gegen Soldatinnen und Soldaten im Jahr 2017 beinhaltet: Gegen Beamtinnen und Beamte des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der Verteidigung wurden im Jahr 2017 insgesamt 18 Disziplinarmaßnahmen ausgesprochen. Bei diesen Maßnahmen handelte es sich um 8 Verweise, 7 Geldbußen und 3 Kürzungen der Dienstbezüge. Mit freundlichen Grüßen