Statistik über IFG-Anfragen in den letzten 5 Jahren

Anfrage an:
Stadt Arnstadt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Eine statistische Aufstellung über die monatliche Anzahl an IFG-Anfragen über die letzten 5 Jahre, gruppiert nach Fachbereich in Ihrem Haus bzw. Themenkomplex der IFG-Anfrage. Bitte unterscheiden Sie außerdem, ob die Anfragen über Plattformen wie FragDenStaat oder direkt an Sie gerichtet wurden.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Statistik über IFG-Anfragen in den letzten 5 Jahren [#30345]
Datum
30. Mai 2018 22:00
An
Stadt Arnstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine statistische Aufstellung über die monatliche Anzahl an IFG-Anfragen über die letzten 5 Jahre, gruppiert nach Fachbereich in Ihrem Haus bzw. Themenkomplex der IFG-Anfrage. Bitte unterscheiden Sie außerdem, ob die Anfragen über Plattformen wie FragDenStaat oder direkt an Sie gerichtet wurden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Stadt Arnstadt
Betreff
Antw: Statistik über IFG-Anfragen in den letzten 5 Jahren [#30345]
Datum
11. Juni 2018 08:15
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in in der Stadtverwaltung Arnstadt werden keine statistischen Aufstellungen über Anfragen nach ThürIFG, ThürUIG, VIG geführt. Im Übrigen stimme ich gemäß DGSVO nicht zu, dass mein Name bei einer Publizierung der Antwort (in jeglicher Form) veröffentlicht wird. Ich widerspreche ausdrücklich der Speicherung meiner Daten sowie der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antw: Statistik über IFG-Anfragen in den letzten 5 Jahren [#30345]
Datum
11. Juni 2018 16:21
An
Stadt Arnstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> besten Dank für Ihre Antwort. Sie erwähnten in Ihrer Antwort die DSGVO. FragDenStaat speichert personenbezogene Daten nur insofern wie es für die Kommunikation mit dem Staat notwendig ist. Veröffentlichungen können vorher geschwärzt werden bzw. werden dies bereits automatisch. Ansonsten beruft sich FragDenStaat darauf, dass die Mitarbeiter der Stadtverwaltungen hier nicht persönlich IFG-Anfragen beantworten, sondern als Vertreter des Staates. Insofern überwiegt hier das Informationsrecht der BürgerInnen und das IFG dient als Rechtsgrundlage für diese minimale Datenverarbeitung. Aber bei Ihrer Erwähnung der DSGVO ist mir aufgefallen, dass sie fast gleichlautend ist mit Antworten aus anderen Städten Thüringens. Wie kommt dieser Umstand zu Stande? 1) Austausch zwischen den Stadtverwaltungen bzgl. des Umgangs mit IFG-Anfragen? 2) Lesen Sie selbst vor der Beantwortung von IFG-Anfragen die Antworten der anderen Städte? 3) Gibt es hier eine "Formulierungshilfe" von seiten des Landes Thüringen, des Städte- und Gemeindebundes oder eine ähnlichen Institution/Organisation? 4) Reiner Zufall :) Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 30345 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>