Statistik zu IFG, UIG und VIG

- Wieviele Anträge nach IFG, UIG und VIG wurden in den Jahren 2011 bis 2021 (--> 2021 für Januar bis inklusive April 2021) wurden mit welcher durchschnittlicher Bearbeitungszeit (in Tagen) beantwortet?

- Wie groß ist der Anteil der abgelehnten Anträge (in Prozent)?

- Wie möchte das BMG in Zukunft sicherstellen, dass die gesetzliche Monatsfrist für Anfragen nach IFG eingehalten wird?

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    4. Mai 2021
  • Frist
    8. Juni 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Wieviele Anträge nach IF…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
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Betreff
Statistik zu IFG, UIG und VIG [#219779]
Datum
4. Mai 2021 17:24
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Wieviele Anträge nach IFG, UIG und VIG wurden in den Jahren 2011 bis 2021 (--> 2021 für Januar bis inklusive April 2021) wurden mit welcher durchschnittlicher Bearbeitungszeit (in Tagen) beantwortet? - Wie groß ist der Anteil der abgelehnten Anträge (in Prozent)? - Wie möchte das BMG in Zukunft sicherstellen, dass die gesetzliche Monatsfrist für Anfragen nach IFG eingehalten wird?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219779 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219779/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundesministerium für Gesundheit
Eingangsbestätigung, Statistik zu IFG UIG und VIG [#219779] Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich d…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Statistik zu IFG UIG und VIG [#219779]
Datum
6. Mai 2021 11:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministeriu…. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr [geschwärzt], bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 4. Mai 2021 teile ich folgendes mit: Die Anzahl der Anträ…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: IFG Antrag [geschwärzt] Statistik zu IFG, UIG und VIG [#219779]
Datum
7. Mai 2021 13:33
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr [geschwärzt], bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 4. Mai 2021 teile ich folgendes mit: Die Anzahl der Anträge nach IFG, UIG und VIG können Sie der jährlich veröffentlichten Statistik unter dem folgenden Link entnehmen: https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moder… . Im Jahr 2021 wurden bisher 239 Anträge beantwortet. Daten zur durchschnittlichen Bearbeitungszeit liegen nicht vor. Ihr Anspruch auf Informationszugang besteht nur auf die Informationen, die tatsächlich vorhanden sind. Den Anteil der abgelehnten Anträge können Sie ebenfalls der veröffentlichten Statistiken entnehmen. Das Bundesministerium für Gesundheit ist auch während der extremen Ausnahmesituation aufgrund der Pandemie ständig bemüht, gestellte Anträge schnellstmöglich zu beantworten. Es ist zu erwarten, dass die derzeit zum Teil entstehenden Verzögerungen sich in Zukunft reduzieren werden. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] ___________________________________ [BMG_C_M] Referat Z36 – Zentrale Vergabestelle, Informationsfreiheitsrecht, Bessere Rechtsetzung Bundesministerium für Gesundheit Rochusstraße 1, 53123 Bonn Postanschrift: 53107 Bonn Tel. +49 (0)228 [geschwärzt] Fax +49 (0)228 99441-4926 ifg@bmg.bund.de<mailto:ifg@bmg.bund.de> www.bundesgesundheitsministerium.de<… www.twitter.com/BMG_Bund<http://www.… www.facebook.com/BMG.Bund<http://www… www.bundesgesundheitsministerium.de<… www.twitter.com/BMG_Bund<http://www.… www.facebook.com/BMG.Bund<http://www… Allgemeinverständliche Informationen zum Coronavirus: https://www.infektionsschutz.de<http… Fachinformationen zum Coronavirus: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N… Hinweis zu externen Links: Auf Art und Umfang der übertragenen bzw. gespeicherten Daten hat das BMG keinen Einfluss. Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig. Nähere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im BMG können Sie der Datenschutzerklärung auf https://www.bundesgesundheitsministe-ri… entnehmen. [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]> [geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]? [geschwärzt] ([geschwärzt])? [geschwärzt], [geschwärzt]? [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]