Statistiken über den Einsatz von Tasern bei den Polizeien in Deutschland

Anfrage an: Deutsche Hochschule der Polizei (Münster)

die von Ihnen geführten Statistiken über Einsatz und Funktionalität der Taser-Waffen (auch bezeichnet als "Elektroimpulsgerät" oder "Distanz-Elektroimpulsgerät, DEIG") bei den Polizeien Deutschlands seit 2005.

Quellen:

https://freiheitsfoo.de/2022/04/08/tase…

und

https://sek-einsatz.de/polizei-themen/p…

Bitte beachten Sie: Sollten Teile meines Antrags mit etwaigen Kosten verbunden sein, so bitte ich nicht nur um vorherige Benachrichtigung sondern auch um eine davon unabhängige Beantwortung bzw. Erledigung derjenigen Teile dieses Antrags, die nicht mit einer Entstehung von Kosten verbunden sind.

Ich weise hiermit ausdrücklich darauf hin, dass ich keinerlei im Rahmen dieser Anfrage entstehenden Kosten akzeptieren werde, solange mir diese nicht vor ihrem Entstehen schriftlich angekündigt worden sind und solange ich die Übernahme dieser Kosten nicht schriftlich zugestimmt bzw. diese akzeptiert habe.

Vielen Dank für Ihre Arbeit und Bemühungen mit meiner Anfrage!

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    12. April 2022
  • Frist
    14. Mai 2022
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Michael Ebeling
am 12.04.2022
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Deutsche Hochschule der Polizei (Münster) Details
Von
Michael Ebeling
Betreff
Statistiken über den Einsatz von Tasern bei den Polizeien in Deutschland [#246143]
Datum
12. April 2022 03:53
An
Deutsche Hochschule der Polizei (Münster)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die von Ihnen geführten Statistiken über Einsatz und Funktionalität der Taser-Waffen (auch bezeichnet als "Elektroimpulsgerät" oder "Distanz-Elektroimpulsgerät, DEIG") bei den Polizeien Deutschlands seit 2005. Quellen: https://freiheitsfoo.de/2022/04/08/taser-einsaetze-nds-2/ und https://sek-einsatz.de/polizei-themen/polizei-news/taser-im-polizeialltag-als-einsatzmittel/14266 Bitte beachten Sie: Sollten Teile meines Antrags mit etwaigen Kosten verbunden sein, so bitte ich nicht nur um vorherige Benachrichtigung sondern auch um eine davon unabhängige Beantwortung bzw. Erledigung derjenigen Teile dieses Antrags, die nicht mit einer Entstehung von Kosten verbunden sind. Ich weise hiermit ausdrücklich darauf hin, dass ich keinerlei im Rahmen dieser Anfrage entstehenden Kosten akzeptieren werde, solange mir diese nicht vor ihrem Entstehen schriftlich angekündigt worden sind und solange ich die Übernahme dieser Kosten nicht schriftlich zugestimmt bzw. diese akzeptiert habe. Vielen Dank für Ihre Arbeit und Bemühungen mit meiner Anfrage!
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Michael Ebeling Anfragenr: 246143 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/246143/ Postanschrift Michael Ebeling << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Ebeling
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Deutsche Hochschule der Polizei (Münster)
am 25.04.2022
Sehr geehrter Herr Ebeling, hinsichtlich Ihrer Anfrage vom 12. April 2022 verweise ich gemäß § 6 Satz 1 Buchstabe …
Details
Von
Deutsche Hochschule der Polizei (Münster)
Betreff
AW: Statistiken über den Einsatz von Tasern bei den Polizeien in Deutschland [#246143]
Datum
25. April 2022 09:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Ebeling, hinsichtlich Ihrer Anfrage vom 12. April 2022 verweise ich gemäß § 6 Satz 1 Buchstabe c IFG NRW auf die Innenministerien der Länder und des Bundes. Mit freundlichen Grüßen Dr. [geschwärzt] Hochschulreferentin Pressesprecherin Deutsche Hochschule der Polizei Zum Roten Berge 18 – 24 48165 Münster Tel.: + 49 2501 806 [geschwärzt] [geschwärzt] www.dhpol.de [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] "[geschwärzt], [geschwärzt]") [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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Michael Ebeling
am 26.04.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, Sie verweisen ablehnend auf § 6 IFG NRW Satz 1, Punkt c). So bitte ich hiermit um…
An Deutsche Hochschule der Polizei (Münster) Details
Von
Michael Ebeling
Betreff
AW: Statistiken über den Einsatz von Tasern bei den Polizeien in Deutschland [#246143]
Datum
26. April 2022 01:02
An
Deutsche Hochschule der Polizei (Münster)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Sie verweisen ablehnend auf § 6 IFG NRW Satz 1, Punkt c). So bitte ich hiermit um Veröffentlichung derjenigen Teile der benannten Unterlagen/Statistiken, die sich auf Bundesländer beziehen, die einer Veröffentlichung der Zahlen nicht widersprochen haben. Alle anderen Teile seien dagegen zu schwärzen. Viele gute Grüße, Michael Ebeling Anfragenr: 246143 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/246143/
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Deutsche Hochschule der Polizei (Münster)
am 28.04.2022
Sehr geehrter Herr Ebeling, kein Bundesland gestattet die Veröffentlichung der Daten. Mit freundlichen Grüßen Dr.…
Details
Von
Deutsche Hochschule der Polizei (Münster)
Betreff
AW: Statistiken über den Einsatz von Tasern bei den Polizeien in Deutschland [#246143]
Datum
28. April 2022 12:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Ebeling, kein Bundesland gestattet die Veröffentlichung der Daten. Mit freundlichen Grüßen Dr. [geschwärzt] Hochschulreferentin Pressesprecherin Deutsche Hochschule der Polizei Zum Roten Berge 18 – 24 48165 Münster Tel.: + 49 2501 806 [geschwärzt] [geschwärzt] www.dhpol.de [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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