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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Dr. Rentzsch, zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Das Robert Koch-Institut (RKI) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Wir bitten daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden kann. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Vielzahl der eingegangenen IFG-Anträge, die zumeist auch sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 2021-076. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Dr. Rentsch, zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Wir verstehen Ihre Anfrage dahingehend, dass Sie Daten wünschen, welche die Übersterblichkeit aufgrund der Corona-Pandemie belegen. Die von Ihnen angefragten Informationen sind, soweit als amtliche Information vorhanden, durch uns veröffentlich worden. Wir bitte diese gem. § 9 Abs. 3 2. Alt. IFG eigenhändig abzurufen. Im Einzelnen: * Eine Übersicht zu den Sterbefallzahlen und der Übersterblichkeit wird veröffentlicht unter: https://www.destatis.de/DE/Themen/Quers… * Das Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlicht die Todesfälle nach Kalenderwochen aufgeschlüsselt in den Situationsberichten jeden Freitag unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N… * Darüber hinaus veröffentlicht das RKI die täglichen Todesfälle nach Landkreisen auf dem Dashboard unter: https://experience.arcgis.com/experienc…. * Die gemeldeten Todesfälle inklusive Daten zum Meldedatum und Krankheitsbeginn sind unter der folgenden Adresse veröffentlicht: https://npgeo-corona-npgeo-de.hub.arcgi… * Ein aufbereitete Zusammenfassung der Todesfälle je Sterbedatum erhalten Sie zudem auf der Seite des RKI unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N… * Zur Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen bei SARS-CoV-2/COVID-19 mit weiteren Nachweisen zur Übersterblichkeit: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2… Darüber hinaus liegen dem RKI keine amtlichen Informationen zu denen von Ihnen gestellten Anfragen vor. Bitte beachten Sie, dass das RKI weder für die konkreten Maßnahmen des Bundes und der Länder, bzw. Erlass entsprechender Rechtsverordnungen auf Grundlage des Infektionsschutzrechts oder allgemeinen Gefahrenabwehrrechts, zuständig ist noch für die von deren Vertretern vorgenommenen Äußerungen. Für die Feststellung einer epidemische Lage von nationaler Tragweite ist gem. § 5 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) unter den dort genannten Voraussetzungen der Bundestag zuständig. Hinsichtlich Ihrer diesbezüglichen Fragen müssen Sie sich an die jeweils zuständigen Behörden wenden. Mit freundlichen Grüßen