Status des GIZ-Landesbüros in China
Lt. den Angaben auf der Website der GIZ betreibt die GIZ in China ein Landesbüro.
Ich bitte hierzu um Beantwortung folgender Fragen
1) Wann wurde das Landesbüro der GIZ in China eingerichtet? Gab es Vorläuferinstitutionen? Was waren die Gründe für die Einrichtung des Landesbüros und welche Aufgaben nimmt es war? Ich bitte um Übersendung der hierzu relevanten Dokumente, insb. Gründedarstellung und Wirtschaftlichkeitsberechnung.
2) Welche weiteren Bueros der GIZ und anderer deutscher regierungsamtlicher Durchführungsorganisationen existieren in welchen Städten in China (einschl. Hongkong und Taiwan)?
3) Auf welcher Grundlage existiert das Landesbüro in China?
4) Welche weiteren Büros regierungsamtlicher Durchführungsorganisationen existieren / existierten in China? Auf welcher Grundlagen arbeiteten / arbeiten diese?
5) Wie hoch ist die Etat der Entwicklungszusammenarbeit mit China? Gibt es hierzu Regierungsvereinbarungen (bitte übersenden)?
6) Wie hoch ist das Budget des Landesbüros in China der GIZ für den gemeinnützigen und kommerziellen Bereich?
Bitte fügen Sie Ihrer Antwort eine Projektliste für vom BMZ genehmigte Projekte bei, die aus Ihrem Etat gefördert werden für die Jahre 2012, 2013 und 2014 – mit Angabe des Fördermittelnehmers, des Projektbudgets und des Titel des Projektes.
Ebenso bitte ich um Zusendung einer Projektliste der durch GIZ International Service durchgeführten Projekte durch das Landesbüro in China.
Bitte senden Sie die Einstellungsverfügung der Entwicklungszusammenarbeit von BM Niebel (bzw. unter seiner Verantwortung) mit.
Ich bitte, die Anfrage elektronisch zu beantworten und mache hiermit von meinem Wahlrecht gem. Par. 7 Abs. 3 Satz 1 IFG i.V.m. Par. 8 EGovG gebraucht. Die Adresse wird daher nur vorsorglich mitgeteilt, da sie für das Auswärtige Amt aus statistischen Gründen verlangt wird. Sollte von meiner Wahl abgewichen werden sollen, bedarf dies einer gesonderten Begründung.
Ich bitte, den Eingang meiner Anfrage zu bestätigen.
Anfrage eingeschlafen
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Datum12. Juli 2015
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14. August 2015
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