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Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage lässt sich wie folgt beantworten: Die zum 1.1.2012 gegründete Hauptabteilung hat die dort angesiedelten Stellen in der Linie aus dem Gesamtbestand an IT-Stellen bekommen, es wurden keine Stellen für die Hauptabteilung neu geschaffen im Zuge von MIT-KonkreT. Die neu geschaffenen Stellen sind sämtliche vom Stadtrat beschlossen worden, sie wurden für die bürgerwirksamen Projekte E- und Open-Government sowie Smart City geschaffen, ferner werden in der Hauptabteilung stadtweite strategische Großprojekte wie "Computer Aided Facility Management" oder Multiprojektmanagement durchgeführt, für die zusätzliche Stellenschaffungen erfolgten völlig unabhängig von MIT-KonkreT. Es handelt sich also um wenige große stadtweite Vorhaben. In den letzten Jahren hat sich die Durchdringung mit IT so deutlich erhöht, dass von allen Fachbereichen zunehmend mehr IT-Vorhaben angefordert werden. Insofern ist das Ziel der Effizienzsteigerung nicht in absoluten Zahlen zu sehen, sondern in der Hebung von Synergien. Freundliche Grüße, Dr. Daniela Rothenhöfer -------- Original-Nachricht -------- Betreff: Stellenaufwuchs im Rahmen von MIT-KonkreT [#17043] Datum: Thu, 09 Jun 2016 16:21:29 -0000 Von: Antragsteller/in Antragsteller/in <<Name und E-Mail-Adresse>> Antwort an: Antragsteller/in Antragsteller/in <<Name und E-Mail-Adresse>> An: <<E-Mail-Adresse>> Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen des Beschlusses MIT-KonkreT 2005 noch unter Ihrem Amtsvorgänger, Herrn Alt-Oberbürgermeister Ude, war beabsichtigt, die Wirtschaftlichkeit der IT der Landeshauptstadt München zu erhöhen und die Kostenentwicklung zu begrenzen. Zwischenzeitlich wurde eine ganze Hauptabteilung im Direktorium neu gegründet und u.a. mit Vorlagen (14-20 / V 06056) zahlreiche Stellen zugeschalten. Wie ist dieses ursprüngliche Ziel mit dieser Entwicklung vereinbar, Effizienzen auszubauen und Kosten zu senken. Der Aufwuchs im Kommunalreferat ist, wie in der Vorlage 14-20 / V 06056 u.a. dargestellt, in erster Linie auf zahllose neue interne Verfahren zurück zu führen, die keinen Bürgerinnen- und Bürgerbezug besitzen. Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der (Informationsfreiheitssatzung ). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in zunächst einmal bitte ich um Entschuldigung für die Antwort ohne die entsprechende Form. Mir liegt erst jetzt die Beauftragung des Oberbürgermeisters vor, Ihre Anfrage zu beantworten. Die mir zunächst vorliegende Anfrage und Antwort ist offenbar direkt aus der Auswertung der Plattform erfolgt und ich wollte mit dem Versenden dann nur schnell sein. Wenn Sie auf einem postalischen Schreiben des Oberbürgermeisters bestehen, dann lassen Sie mich das wissen, ansonsten werden Sie erneut aus diesem Postfach eine E-Mail erhalten. Freundliche Grüße, Daniela Rothenhöfer

Sehr geehrtAntragsteller/in unsere Dienststelle wurde vom Oberbürgermeister beauftragt, die Angelegenheit zu bearbeiten und in eigener Verantwortung zu beantworten. Die zu Ihrer Anfrage vorliegenden Informationen wurden von der Landeshauptstadt München bereits veröffentlicht. Hierzu finden Sie zwei Dokumente im Anhang, die diese Fragen beantworten. Weiterhin finden Sie Informationen in den MIT-KonkreT-Beschlüssen, die Ihnen ja bereits vorliegen, da sie Gegenstand Ihrer Anfrage waren. Die von Ihnen in der Anfrage bzw. im weiteren Schriftverkehr vorgenommenen Bezüge verschiedener Sachverhalte und die daraus gezogenen Schlüsse können leider nicht bestätigt werden. Insofern gibt es auch keine Unterlagen, die diese Aussagen oder die daraus abgeleiteten Kausalzusammenhänge bestätigen oder verneinen; zumindest sind uns solche Dokumente - über die übermittelten Dokumente hinaus - nicht bekannt und konnten auch im Wege einer entsprechenden Rechereche nicht ermittelt werden. Unter http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtinfos/Stadtrecht/Informationsfreiheitssatzung.html finden Sie Informationen zur Informationsfreiheitssatzung. Dort ist u.a. ausgeführt: "Zu beachten ist, dass nur solche Informationen verlangt werden können, die auch tatsächlich vorliegen. Ermittlungen, Auswertungen oder Recherchen können nicht verlangt werden. Es kommt auch nicht darauf an, ob die Landeshauptstadt München oder die betroffenen Gesellschaften bestimmte Informationen haben müssten. (vgl. § 1 Abs. 1 IFS) Ebenso können Informationen, die bei der Stadt vorhanden sind, nicht in einer bestimmten Form verlangt werden, wenn dies für die Behörde einen unverhältnismäßigen Aufwand bedeuten würde." (vgl. § 4 Abs. 1:) Wir gehen davon aus, dass Ihre Anfrage hiermit ausreichend und satzungskonform beantwortet wurde. Mit freundlichen Grüßen