Stellenplan der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen
Nach Besoldungsgruppen aufgeschlüsselter Stellenplan der Beauftragten der Bundesregierung für doe Belange behinderter Menschen
Information nicht vorhanden
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Datum27. Juni 2016
-
29. Juli 2016
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Marcel Müller
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Nach Besoldungsg…
An
Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Details
- Von
- Marcel Müller
- Betreff
- Stellenplan der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen [#17186]
- Datum
- 27. Juni 2016 13:19
- An
- Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Nach Besoldungsgruppen aufgeschlüsselter Stellenplan der Beauftragten der Bundesregierung für doe Belange behinderter Menschen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,
Marcel Müller
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Marcel Müller
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Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Ihre E-Mail vom 27.06.2016 - Stellenplan der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung Sehr geehrter Herr Müller…
- Von
- Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
- Betreff
- Ihre E-Mail vom 27.06.2016 - Stellenplan der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung
- Datum
- 14. Juli 2016 10:06
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Müller,
für die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage bitte ich um Mitteilung Ihrer Postanschrift bzw. einer persönlichen E-Mail Adresse.
Die Beantwortung Ihres Informationsersuchens in elektronischer Form an eine E-Mail Adresse der Internetseite „FragdenStaat.de“ ist nicht möglich. „FragdenStaat.de“ kann nicht als E-Mail Provider angesehen werden, da die Zielsetzung nicht primär auf die Erbringung von E-Mail Dienstleistungen gerichtet ist.
Bei der Beantwortung eines Antrags nach dem Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG) handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz ist ein Verwaltungsakt demjenigen bekanntzugeben, für den er bestimmt ist. Der Zeitpunkt der Bekanntgabe setzt eine Rechtsbehelfsfrist in Gang. Die Bekanntgabe an Sie persönlich ist bei einer Übermittlung an die angegebene E-Mail Adresse der Internetseite „fragdenstaat.de“ nicht sichergestellt.
Darüber hinaus ist der Zeitpunkt der Bekanntgabe für die Behörde nur bei einer Zustellung an eine private Adresse erkennbar. Eine Beantwortung Ihres Informationsersuchens kann deshalb nur in Schriftform an Ihre Postanschrift erfolgen, sofern Sie mir keine persönliche
E-Mail Adresse mitteilen.
Mit freundlichen Grüßen
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Marcel Müller
AW: Ihre E-Mail vom 27.06.2016 - Stellenplan der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung [#17186] Sehr geehrte…
An
Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Details
- Von
- Marcel Müller
- Betreff
- AW: Ihre E-Mail vom 27.06.2016 - Stellenplan der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung [#17186]
- Datum
- 14. Juli 2016 13:41
- An
- Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie die besagten Unterlagen per Mail an <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen
Marcel Müller
Anfragenr: 17186
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Marcel Müller
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
WG: Ihre E-Mail vom 27.06.2016 - Stellenplan der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung Sehr geehrter Herr Mü…
- Von
- Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
- Betreff
- WG: Ihre E-Mail vom 27.06.2016 - Stellenplan der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung
- Datum
- 25. Juli 2016 16:47
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Müller,
auf unsere unten beigefügte Anfrage teilten Sie uns Ihre E-Mail Adresse <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>>) mit.
Ich bitte Sie um Prüfung und Mitteilung, ob die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, da wir leider mehrere Fehlermeldungen wg. Unzustellbarkeit erhielten.
Mit freundlichen Grüßen
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Marcel Müller
AW: WG: Ihre E-Mail vom 27.06.2016 - Stellenplan der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung [#17186] Sehr gee…
An
Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Details
- Von
- Marcel Müller
- Betreff
- AW: WG: Ihre E-Mail vom 27.06.2016 - Stellenplan der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung [#17186]
- Datum
- 26. Juli 2016 09:39
- An
- Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
entschuldigen Sie bitte den Fehler meinerseits. Bitte senden Sie das Dokument an <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen
Marcel Müller
Anfragenr: 17186
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Marcel Müller
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Marcel Müller
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Marcel Müller
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Stellenplan der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen“ [#17186]
- Datum
- 26. Juli 2016 12:27
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/17186
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Die Information sei gemäß eines mir zugestellten Schreibens nicht vorhanden. Da der Personalstand vermutlich überschaubar sein wird, wäre es nicht unzumutbar gewesen, die wenigen Dienstpostenbewertungrn abzurufen und die Planstellenanzahl zu ermitteln. Ich bitte Sie daher, den Stab der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen darauf hinzuweisen, dass meine Anfrage nicht hinreichend beantwortet wurde.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Marcel Müller
Anfragenr: 17186
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Marcel Müller
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bedanke mich für die fristgerechte Übersendung des Bescheids. Nach meinem Erme…
An
Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Details
- Von
- Marcel Müller
- Betreff
- Anfrage „Stellenplan der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen“ [#17186]
- Datum
- 26. Juli 2016 12:31
- An
- Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bedanke mich für die fristgerechte Übersendung des Bescheids. Nach meinem Ermessen ist die Anfrage nicht ausreichend beantwortet worden. Es wäre durchaus möglich gewesen, den zuständigen Personalreferenten um eine Auflistung der Planstellen zu bitten. Da die Anzahl der Beamtenplanstellen vermutlich überschaubar sein wird, wäre es auch möglich gewesen, die einzelnen Dienstpostenbewertungen zu lesen und daraus einen Stellenplan zu erstellen. Ich habe mich an die zuständige Kontrollinstanz gemäß des Informationsfreiheitsgesetzes gewendet, welche den Fall untersuchen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Marcel Müller
Anfragenr: 17186
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Marcel Müller
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
IFG Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 15-710/001 II#0560
Sehr geehrter H…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- IFG
- Datum
- 14. Oktober 2016 07:33
- Status
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 15-710/001 II#0560
Sehr geehrter Herr Müller,
anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch.
Mit freundlichen Grüßen
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