Stellenwert der Informationsfreiheit bei der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Akten, die diesen Sachverhalt "Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gab 2015 insgesamt 28 Pressemitteilungen zum Thema Datenschutz heraus. Zum Thema Informationsfreiheit veröffentlichte sie keine einzige." nachvollziehbar machen.

Hintergrund

[1] Neuer IFG-Rekord: 10.000 Anfragen an Bundesministerien. BfDI: 28 Pressemitteilungen zu Datenschutz, keine Pressemitteilung zu Informationsfreiheit, 17.03.2016 - http://blog.fragdenstaat.de/2016/anfragerekord/

Information nicht vorhanden

  • Datum
    9. April 2016
  • Frist
    13. Mai 2016
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Gustav Wall
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Akten, die diese…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Gustav Wall
Betreff
Stellenwert der Informationsfreiheit bei der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit [#16268]
Datum
9. April 2016 09:22
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Akten, die diesen Sachverhalt "Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gab 2015 insgesamt 28 Pressemitteilungen zum Thema Datenschutz heraus. Zum Thema Informationsfreiheit veröffentlichte sie keine einzige." nachvollziehbar machen. Hintergrund [1] Neuer IFG-Rekord: 10.000 Anfragen an Bundesministerien. BfDI: 28 Pressemitteilungen zu Datenschutz, keine Pressemitteilung zu Informationsfreiheit, 17.03.2016 - http://blog.fragdenstaat.de/2016/anfragerekord/
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Gustav Wall <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Gustav Wall << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall
Gustav Wall
Sehr geehrte Damen und Herren, zum Verständnis: ich begehre Akten, die nachvollziehbar machen, womit dieser Sachv…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Gustav Wall
Betreff
Nachtrag: Stellenwert der Informationsfreiheit bei der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit [#16268]
Datum
10. April 2016 07:31
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, zum Verständnis: ich begehre Akten, die nachvollziehbar machen, womit dieser Sachverhalt "Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gab 2015 insgesamt 28 Pressemitteilungen zum Thema Datenschutz heraus. Zum Thema Informationsfreiheit veröffentlichte sie keine einzige." begründet ist. [1] Neuer IFG-Rekord: 10.000 Anfragen an Bundesministerien. BfDI: 28 Pressemitteilungen zu Datenschutz, keine Pressemitteilung zu Informationsfreiheit, 17.03.2016 - http://blog.fragdenstaat.de/2016/anfragerekord/ Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall Anfragenr: 16268 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Gustav Wall << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen Sehr geehrter Herr Wall, beigefügte Dokumente erhalten Sie mit…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen
Datum
10. Mai 2016 11:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Wall, beigefügte Dokumente erhalten Sie mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen