Stellungnahme der ASEAG und Polizei zur Umgestaltung der Vaalser Straße

Anfrage an: Kommunalverwaltung Aachen

In der Vorlage FB 61/0200/WP18 der Stadtverwaltung Aachen (abrufbar unter https://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=23724 ) erwähnt die Stadtverwaltung mehrfach eine Stellungnahme der ASEAG und der Polizei zur Umgestaltung der Vaalser Straße.

Zitat aus der Vorlage:
"[...] Insbesondere die ASEAG hat deutlich darauf hingewiesen, dass bei dem Verlust der Parkstände weitere Beeinträchtigungen des Linienverkehrs erwartet werden.

Nach Abwägung der genannten Belange empfiehlt die Verwaltung in Abstimmung mit ASEAG und Polizei die Umsetzung von Variante 2 (Schutzstreifen). [...]

Entscheidend ist zudem die Einschätzung der ASEAG, die die Alte Vaalser Straße / Püngelerstraße in einem dichten Takt befährt und bei den Varianten 1 und 3 erhebliche Behinderungen erwartet."

Bitte senden Sie mir die hier erwähnten Hinweise der ASEAG, die Abstimmung mit der ASEAG und mit der Polizei sowie die Einschätzung der ASEAG im Originallaut zu.

Darüber hinaus möchte ich anregen, Stellungnahmen Dritter wie der ASEAG oder der Polizei, die Einzug in Beschlussvorlagen erhalten, aus Gründen der besseren Nachvollziehbarkeit zukünftig im Original im Ratsinformationssystem beizufügen.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    24. August 2021
  • Frist
    28. September 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 24.08.2021
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgend…
An Kommunalverwaltung Aachen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Stellungnahme der ASEAG und Polizei zur Umgestaltung der Vaalser Straße [#227316]
Datum
24. August 2021 16:52
An
Kommunalverwaltung Aachen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In der Vorlage FB 61/0200/WP18 der Stadtverwaltung Aachen (abrufbar unter https://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=23724 ) erwähnt die Stadtverwaltung mehrfach eine Stellungnahme der ASEAG und der Polizei zur Umgestaltung der Vaalser Straße. Zitat aus der Vorlage: "[...] Insbesondere die ASEAG hat deutlich darauf hingewiesen, dass bei dem Verlust der Parkstände weitere Beeinträchtigungen des Linienverkehrs erwartet werden. Nach Abwägung der genannten Belange empfiehlt die Verwaltung in Abstimmung mit ASEAG und Polizei die Umsetzung von Variante 2 (Schutzstreifen). [...] Entscheidend ist zudem die Einschätzung der ASEAG, die die Alte Vaalser Straße / Püngelerstraße in einem dichten Takt befährt und bei den Varianten 1 und 3 erhebliche Behinderungen erwartet." Bitte senden Sie mir die hier erwähnten Hinweise der ASEAG, die Abstimmung mit der ASEAG und mit der Polizei sowie die Einschätzung der ASEAG im Originallaut zu. Darüber hinaus möchte ich anregen, Stellungnahmen Dritter wie der ASEAG oder der Polizei, die Einzug in Beschlussvorlagen erhalten, aus Gründen der besseren Nachvollziehbarkeit zukünftig im Original im Ratsinformationssystem beizufügen.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 227316 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227316/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Kommunalverwaltung Aachen
am 24.08.2021
Besondere Mitteilung wegen Hochwasser: Spendenkonto "Aachen hilft" Die Stadt Aachen hat ein Spendenko…
Details
Von
Kommunalverwaltung Aachen
Betreff
Antw: Stellungnahme der ASEAG und Polizei zur Umgestaltung der Vaalser Straße [#227316] (Ihre Mail an die Stadt Aachen)
Datum
24. August 2021 16:52
Status
Warte auf Antwort
Besondere Mitteilung wegen Hochwasser: Spendenkonto "Aachen hilft" Die Stadt Aachen hat ein Spendenkonto "Aachen hilft" eingerichtet, auf das Privatpersonen und zivilgesellschaftliche Initiativen Spenden mit dem Ziel der Unterstützung der Hochwasser-Opfer in Stadt und StädteRegion einzahlen können. Wer zugunsten von Betroffenen in Stadt und StädteRegion Aachen Geld spenden möchte, ist herzlich eingeladen, das über das neu eingerichtete städtische Konto „Aachen hilft“ bei der Sparkasse Aachen zu tun: DE27 3905 0000 1073 7977 61. Vielen Dank für Ihre Hilfsbereitschaft! Weitere Informationen für freiwillige Helfer*innen und Sachspenden unter www.aachen.de/aachenhilft Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage, deren Eingang hiermit bestätigt wird. Aufgrund des hohen Kundenaufkommens kann es zu Verzögerungen in der Beantwortung Ihrer Anfrage kommen. Selbstverständlich sind wir bemüht Ihre Anfrage schnellstmöglich zu bearbeiten. Wir bitten von Erinnerungen und erneuten Anfragen abzusehen, damit Überschneidungen vermieden werden. _________________________________________________________________ Dear Sir, dear Madam, thank you for your inquiry. There may be delays in answering your request. Of course, we strive to process your request as soon as possible. In order to avoid overlaps we kindly ask you to wait for our answer and refrain from renewed requests. Mit freundlichen Grüßen
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Kommunalverwaltung Aachen
am 31.08.2021
Ihre Anfrage unter Berufung auf IFG NRW Sehr Antragsteller/in danke für Ihre Anfrage. Auskunftsgesuche unter Beru…
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Von
Kommunalverwaltung Aachen
Betreff
Ihre Anfrage unter Berufung auf IFG NRW
Datum
31. August 2021 09:57
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in danke für Ihre Anfrage. Auskunftsgesuche unter Berufung auf das IFG werden vom Fachbereich Recht und Versicherung erteilt, an den ich Ihr Anliegen weitergeleitet habe. Mit freundlichen Grüßen
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Kommunalverwaltung Aachen
am 09.09.2021
#a1142-21 Ihr Antrag gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 24.08.2021 Sehr Antragsteller/in in o.g. Angelegenheit sen…
Details
Von
Kommunalverwaltung Aachen
Betreff
#a1142-21 Ihr Antrag gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 24.08.2021
Datum
9. September 2021 12:50
Status
Anfrage abgeschlossen
1142-21100-IFGNAME_konvertiert_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
483,1 KB
VaalserStrae-BrgeraufdenBarrikaden.pdf
1,6 MB
Sehr Antragsteller/in in o.g. Angelegenheit sende ich Ihnen das anliegende Schreiben nebst einer weiteren Anlage. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 12.09.2021
AW: #a1142-21 Ihr Antrag gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 24.08.2021 [#227316] Sehr << Anrede >> vie…
An Kommunalverwaltung Aachen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: #a1142-21 Ihr Antrag gem. §§ 4, 5 IFG NRW mit Mail vom 24.08.2021 [#227316]
Datum
12. September 2021 23:40
An
Kommunalverwaltung Aachen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung. Unter Berücksichtigung des bereits erfolgten politischen Beschlusses und der Tatsache, dass die angefragten Informationen offenbar nicht allein ausschlaggebend für die politische Willensbildung waren, möchte ich von einer Weiterverfolgung meiner Anfrage absehen. Der IFG-Antrag gilt damit als erledigt. Stattdessen wiederhole ich meinen Vorschlag, Stellungnahmen Dritter wie der ASEAG oder der Polizei, die Einzug in Beschlussvorlagen erhalten, aus Gründen der besseren Nachvollziehbarkeit zukünftig proaktiv im Original im Ratsinformationssystem beizufügen. Dies macht Anfragen dieser Art überflüssig und spart Ressourcen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 227316 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227316/
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